Berlin, 26. März 2026. Zu jüngsten Aussagen der Bundesminister Wildberger und Bas zu einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Es […]
Berlin, 26. März 2026. Nach Informationen des Statistischen Bundesamts wurden im vergangenen Jahr auf Deutschlands Flüssen insgesamt 171,6 Millionen Tonnen Güter transportiert. Erneut ein Rückgang, […]
Berlin, 26. März 2026. Medienberichten zufolge prüft die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD intern eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um zwei bis drei Prozentpunkte. Angesichts bereits […]
Berlin, 25. März 2026. Zum Sonderbericht des Europäischen Rechnungshofs Nr. 4/2026 „Kritische Rohstoffe für die Energiewende: Keine solide Strategie vorhanden“, der heute im Ausschuss für […]
Berlin, 24. März 2026. Nach Medienberichten hat sich die schwarz-rote Bundesregierung darauf verständigt, den CDU-Bundestagsabgeordneten Ansgar Heveling als neuen Präsidenten des Bundesrechnungshofs (BRH) zu nominieren. […]
Berlin, 24. März 2026. Am Donnerstag, 19. März 2026, hat der Deutsche Bundestag die Abgeordneten der Alternative für Deutschland Matthias Helferich, Martin E. Renner, Götz […]
Berlin, 24. März 2026. Zum Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Australien äußert sich der agrarpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Protschka, wie folgt:
„Das Abkommen […]
Berlin, 24. März 2026. Laut der Polizeilichen Kriminalstatistik des Landes Brandenburg für das Jahr 2025 stieg die Zahl der Vergewaltigungen in Brandenburg im vergangenen Jahr […]
Berlin, 24. März 2026. Über 15 Milliarden Euro fehlen den gesetzlichen Krankenkassen im kommenden Jahr. Für viele Familien könnten die Beiträge nun spürbar teurer werden. […]
Berlin, 23. März 2026. Zur Kritik von Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem EU-Gipfel am ungarischen Veto gegen weitere Ukraine-Milliarden und seinem Vorstoß, Zahlungen vorerst durch […]
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