Berlin, 14. Oktober 2024. Zum sogenannten Sicherheitspaket der Ampelkoalition teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Hess, mit:
„Die nach dem […]
Berlin, 14. Oktober 2024. Brennende Gesangbücher, umgeworfene Kruzifixe, enthauptete Heilige: Immer häufiger werden Gotteshäuser in ganz Deutschland Ziel von blinder Zerstörungswut. Dazu sagt […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Der Deutsche Bundestag debattierte am Donnerstag die seit langem von der Bundesregierung angekündigte Novellierung des Baugesetzbuches. Der eingebrachte Gesetzentwurf […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Um Bundeskanzler Scholz in Sachen Cum-Ex-Skandal zu schützen, wurde laut Informationen der WELT eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Rettungskräften teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Tobias Matthias Peterka, mit:
[…]
Berlin, 11. Oktober 2024. Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Oktober 2024, einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion mit dem Titel „Geburtshilfe und medizinische Versorgung […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Am Mittwoch fand im Tourismus-Ausschuss des Bundestages eine Anhörung zum Thema „Potentiale des naturnahen Tourismus“ statt. Dabei wurde deutlich, […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Die Ausgaben für Asylbewerberleistungen sind 2023 im Verhältnis zum Vorjahr um acht Prozent gestiegen. Fast zwei Drittel der Leistungsbezieher […]
Berlin, 11. Oktober 2024. Der norwegische Energiekonzern Equinor kündigte am 20.9.2024 die Beendigung der geplanten Wasserstoffleitung nach Deutschland an. Das als Schlüsselprojekt eingestufte […]
Berlin, 10. Oktober 2024. Der 2. Untersuchungsausschuss (UA) „Atomausstieg“ plant zu Beginn seiner Arbeit eine Anhörung von Sachverständigen zu Fragen der Preiswirkung, der […]
