Berlin, 4. Februar 2021. Medienberichten zufolge soll Finanzminister Olaf Scholz im Corona-Kabinett harsche Kritik an Ursula von der Leyen aufgrund des Impf-Debakels geübt haben. Der […]
Berlin, 4. Februar 2021. Zur Diskussion um mögliche Lockerungen der Corona-Auflagen für bereits Geimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Sebastian Münzenmaier:
„Wir […]
Berlin, 4. Februar 2021. In einer Studie des Professors Jochen Bodem vom Institut für Virologie und Immunbiologie der Julius-Maximilians-Universität Würzburg wurde der Nachweis erbracht, dass […]
Berlin, 4. Februar 2021. Abgeordnete von FDP, Grünen und Linkspartei haben ihre Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Bundestags-Wahlgesetz vorgestellt, nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, […]
Berlin, 3. Februar 2021. Zur Initiative des Netzwerkes Wissenschaftsfreiheit sagt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Die Initiative vieler renommierter Wissenschaftler zur Stärkung […]
Berlin, 3. Februar 2021. Zu den Plänen der Bundesregierung, den Ausnahmezustand bis mindestens Juni zu verlängern, erklärt der Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion für Parlamentsrecht und Geschäftsordnung, […]
Berlin, 3. Februar 2021. Nach dem Wirecard-Skandal und der unrühmlichen Rolle, welche die deutsche Finanzaufsicht BaFin darin gespielt hat, will Finanzminister Scholz die Behörde auf […]
Berlin, 3. Februar 2021. Das Kabinett hat heute die Urheberrechtsreform beschlossen. Dazu erklärt die Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar:
„Die Regierung hat ihr […]
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