Berlin, 25. September 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann hat die Bundesregierung zu den Daten zu Stromexporten und Stromimporten für das erste Halbjahr 2024 […]
Berlin, 25. September 2024. Zur Änderung der Nutzungsbedingungen von Telegram und der Ankündigung, IP-Adressen und Nutzerdaten an staatliche Behörden herauszugeben, äußert sich der […]
Berlin, 25. September 2024. Zu aktuellen Presseberichten über das Finanzloch beim Bürgergeld teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Norbert Kleinwächter mit:
„Wir sind von der […]
Berlin, 25. September 2024. Am 1. Oktober 2024 soll der ehemaligen Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, das Bundesverdienstkreuz verliehen werden. Während der […]
Berlin, 24. September 2024. Für das Haushaltsjahr 2025 fehlen Berichten zufolge 9,6 Milliarden Euro zur Deckung des Bürgergelds. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher […]
Berlin, 24. September 2024. Die italienische Großbank UniCredit baut ihre Beteiligung an der Commerzbank trotz eines zuvor verhängten Verkaufsstopps weiter aus. Infolge dieser Transaktion kommt […]
Berlin, 24. September 2024. Laut BILD deuten geleakte Informationen auf einen Fehlbetrag bei der Berechnung der Bürgergeldkosten inklusive Miet- und Heizzuschüssen von fast […]
Berlin, 21. September 2024. Die Bundesregierung hat am 19.9.2024 auf eine schriftliche Einzelfrage des Abgeordneten Eugen Schmidt zu den „Akteuren aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft“, […]
Berlin, 20. September 2024. Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Organklagen der AfD-Fraktion zurückgewiesen, in denen die Fraktion ihr Recht auf Gleichbehandlung und ihr Recht […]
