Stephan Brandner: Ministerialzulage nicht mehr zeitgemäß
2024-06-19T10:00:54+02:00Berlin, 19. Juni 2024. Die Ausgaben des Bundes für die Zahlung sogenannter Ministerialzulagen an Angestellte und Beamte des Bundes haben sich von 2018 […]
Juni 2024
Ulrike Schielke-Ziesing: Anträge der AfD-Fraktion würden Rentensystem tatsächlich entlasten
2024-06-18T14:28:20+02:00Berlin, 18. Juni 2024. Bundesfinanzminister Christian Lindner will laut einem Interview bei der Rentenreform „aufs Tempo drücken“. Insbesondere sollen verstärkt „Anreize“ gesetzt werden, […]
Gottfried Curio: Verfassungsschutzbericht zeigt Notwendigkeit zur Neuformierung der Behörde
2024-06-18T18:38:47+02:00Berlin, 18. Juni 2024. Zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2023 durch Bundesinnenministerin Faeser und Verfassungsschutzpräsident Haldenwang erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Gottfried Curio: […]
Leif-Erik Holm: Die Abstiegs-Ampel ruiniert Deutschland
2024-06-18T11:14:03+02:00Berlin, 18. Juni 2024. Laut dem IMD-Standort-Ranking rutscht Deutschland im internationalen Vergleich immer weiter ab. Hierzu teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik […]
Michael Kaufmann: Doppelmoral in der Causa Döring
2024-06-18T09:21:54+02:00Berlin, 18. Juni 2024. Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat den Bundeskanzler um die Entlassung von Staatssekretärin Sabine Döring gebeten wegen eines zu weit gehenden […]
Nicole Höchst: Nationaler Bildungsbericht zeigt, Bildungssystem braucht Neustart
2024-06-17T18:17:31+02:00Berlin, 17. Juni 2024. Zum heute veröffentlichten Nationalen Bildungsbericht 2024 teilt die bildungspolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Nicole Höchst, mit:
„Endlich beschreibt jemand […]
Marc Jongen: Die historische Rekonstruktion der Schinkelschen Bauakademie darf nicht länger hintertrieben werden
2024-06-17T14:01:37+02:00Berlin, 17. Juni 2024. Der Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie, Guido Spars, war einer der Auftraggeber des umstrittenen Gutachtens, das jüngst von […]
Stefan Keuter: Rückführungen von kriminellen Afghanen wegen möglicher Verelendung in der Heimat gestoppt
2024-06-14T14:44:07+02:00Berlin, 14. Juni 2024. Die gestrige Vernehmung im Untersuchungsausschuss „Afghanistan“ hat ergeben, dass Rückführungen von kriminellen Afghanen aus Deutschland mit der Begründung möglicher […]
Rüdiger Lucassen: Veteranen verdienen größtes Lob und Anerkennung
2024-06-14T14:10:55+02:00Berlin, 14. Juni 2024. Anlässlich des ersten Veteranentags der Bundeswehr 2024 bringt der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Rüdiger Lucassen, die […]
Eugen Schmidt: Regierung bleibt Antworten beim Recht auf Mindest-Internetversorgung schuldig
2024-06-17T11:21:37+02:00Berlin, 14. Juni 2024. Am Donnerstag fand im Plenum des Deutschen Bundestages eine Diskussion über die TKMV statt. Am 5. Juni 2024 war […]
