Michael Kaufmann: Mittel für DATI auf realistisches Maß begrenzen
2024-09-13T10:15:18+02:00Berlin, 13. September 2024. Im Entwurf für den Einzelplan 30, Bildung und Forschung, im Haushalt 2025 sind erneut erhebliche Mittel für die Deutsche […]
September 2024
René Springer: Sozialverbände wollen mehr Geld für Probleme, deren Ursache sie mitverantworten
2024-09-12T17:16:27+02:00Berlin, 12. September 2024. Sozialverbände beklagen die hohe Wohnungsnot in Deutschland und fordern mehr finanzielle Mittel für Wohnungsbau und Wohngeld.
Der arbeits- […]
Michael Kaufmann: Bundesregierung beeinträchtigt Arbeit des „Lemke/Habeck-Untersuchungsausschusses“ bereits jetzt
2024-09-12T16:37:23+02:00Berlin, 12. September 2024. Zu Bedenken bezüglich der Vertreter, die von der Bundesregierung in den 2. Untersuchungsausschuss „Atomausstieg“ entsandt wurden, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete […]
Nicole Höchst: Zentralkomitee der Katholiken darf keine politische Ausgrenzung betreiben
2024-09-12T16:01:09+02:00Berlin, 12. September 2024. In einem Interview mit dem Kölner Domradio sagte der Generalsekretär des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) Marc Frings, dass […]
Tobias Matthias Peterka: Innenministerium offenbart Gleichgültigkeit gegenüber Grundrechten
2024-09-12T15:26:52+02:00Berlin, 12. September 2024. Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion unter Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Tobias Matthias Peterka zum Verbot der Compact-Magazin-GmbH erklärte das […]
Steffen Kotré: Studie bestätigt Position der AfD-Fraktion2024-09-12T14:46:59+02:00
Eugen Schmidt: Beteiligung Deutschlands am „Global Digital Compact“ beenden
2024-09-12T14:35:20+02:00Berlin, 12. September 2024. Am 22. und 23. September 2024 wird in New York der UN-Zukunftsgipfel „Summit of the Future“ stattfinden. Deutschland und […]
Dirk Brandes: Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien doch Faesers Ministerium weicht aus
2024-09-12T14:17:43+02:00Berlin, 12. September 2024. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist (vgl. […]
Christina Baum: Post-Vac-Betroffenen endlich bestmöglich helfen
2024-09-12T13:54:40+02:00Berlin, 12. September 2024. Das Bayerische Ärzteblatt weist in seiner aktuellen Ausgabe daraufhin, dass das Post-Vac-Syndrom (PVC) bereits im ersten Jahr der […]
Kay Gottschalk: Finanzstandort Deutschland nicht aufgrund selbstverschuldeter Haushaltsnöte verscherbeln
2024-09-11T17:27:28+02:00Berlin, 11. September 2024. Die Bundesregierung kündigte heute parallel zu den Haushaltsberatungen im Bundestag an, ihren Kapitalanteil an der Commerzbank durch Verkauf an […]
