Februar 2021

Pressestatement: Alexander Gauland und Alice Weidel zum morgigen Corona-Gipfel – AfD-Fraktion

2023-01-05T10:07:49+01:00

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Pressestatement: Alexander Gauland und Alice Weidel zum morgigen Corona-Gipfel

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Pressestatement: Alexander Gauland und Alice Weidel zum morgigen Corona-Gipfel – AfD-Fraktion2023-01-05T10:07:49+01:00

Beauftragung und Förderung von Vorhaben und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit – OECD-Förderbereichsschlüssel 15170, 15190 und 24050 (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf den Bundestagsdrucksachen 19/25615, 19/25616 und 19/25745)

2021-02-17T14:53:11+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Beauftragung und Förderung von Vorhaben und Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit – OECD-Förderbereichsschlüssel 15170, 15190 und 24050 (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung auf die Kleinen Anfragen auf den Bundestagsdrucksachen 19/25615, 19/25616 und 19/25745)2021-02-17T14:53:11+01:00

Für einen verfassungskonformen Haushalt 2021 – Schuldenbremse einhalten – Abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)

2021-02-17T14:12:56+01:00

Zum Antrag

Für einen verfassungskonformen Haushalt 2021 – Schuldenbremse einhalten – Abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)2021-02-17T14:12:56+01:00
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