Berlin, 6. September 2024. Seit dem 01.07.2024 sind Unternehmen der ambulanten Intensivpflege umsatzsteuerpflichtig. Das geht aus einer aktuellen Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes im […]
Berlin, 6. September 2024. Zu den Spekulationen, die Deutsche Bahn könnte die Digitalisierung des Schienenverkehrs auf die lange Bank schieben, erklärt der stellvertretende […]
Berlin, 5. September 2024. Bisher wurden alle Corona-Klagen abgewiesen, mit der Begründung, dass das Robert-Koch-Institut (RKI) seine Erkenntnisse politisch unabhängig und rein nach […]
Berlin, 5. September 2024. Zum heute von Innenministerin Faeser vorgestellten Lagebild des Bundeskriminalamtes zur Organisierten Kriminalität teilt der stellvertretende innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, […]
Berlin, 5. September 2024. Zur Forderung der SPD-Bundestagsfraktion nach einem Sondervermögen für die innere Sicherheit teilt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, […]
Berlin, 5. September 2024. Zur Ankündigung einer Nullrunde für das Bürgergeld durch Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im […]
Berlin, 4. September 2024. Zur Antwort der Bundesregierung auf seine Fragen zum Berufsverbot für Corona-kritische Ärzte (August 2024, Arbeitsnummern 8/315 und 8/316) erklärt […]
Berlin, 4. September 2024. Angesichts der düsteren Prognose des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für den Standort Deutschland teilt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Berlin, 4. September 2024. Zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Osnabrück, bei der Frage um die Verfassungsmäßigkeit der Coronaimpfpflicht für Pflegekräfte das Bundesverfassungsgericht anzurufen, […]
Berlin, 3. September 2024. Der deutsche Autokonzern Volkswagen hat angekündigt, betriebsbedingte Kündigungen und Werksschließungen ins Auge zu fassen. Die schlechte Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im […]
