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Januar 2021

Münzenmaier: Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung

2021-01-28T18:09:05+01:00

Berlin, 28. Januar 2021. Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über einen Impfgipfel teilt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Sebastian […]

Münzenmaier: Debatte über Impfgipfel dokumentiert Versagen der Bundesregierung2021-01-28T18:09:05+01:00

Brandner: Kontrolle der Corona-Gesetzgebung durch das Bundesverfassungsgericht ist zwingend erforderlich

2021-01-28T15:32:51+01:00

Berlin, 28. Januar 2021. Die AfD-Bundestagsfraktion stellt am morgigen Freitag im Bundestag eine Initiative zur Überprüfung der Pandemie-Gesetzgebung durch das Bundesverfassungsgericht vor. Am 18.11.2020 verabschiedete […]

Brandner: Kontrolle der Corona-Gesetzgebung durch das Bundesverfassungsgericht ist zwingend erforderlich2021-01-28T15:32:51+01:00

Korrekturbitten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) – Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-02-17T13:45:18+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) – Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-02-17T13:45:18+01:00

Korrekturbitten des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)

2021-02-17T13:42:26+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Korrekturbitten des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)2021-02-17T13:42:26+01:00

Curio: Urteil zur Rücküberstellung verschärft Migrationsdruck

2021-01-28T12:52:40+01:00

Berlin, 28. Januar 2021. Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, dass Deutschland „Flüchtlinge“ aus Griechenland derzeit nicht rücküberstellen darf, „weil ihnen für den Fall ihrer Rückkehr nach Griechenland die ernsthafte […]

Curio: Urteil zur Rücküberstellung verschärft Migrationsdruck2021-01-28T12:52:40+01:00

Haltung der Bundesregierung hinsichtlich einer über Next Generation EU hinausgehenden gemeinsamen Schuldenaufnahme in der EU sowie Rückfragen zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/24983) auf die Kleine Anfrage „Deutschlandbezogene Einzelheiten zu Next Generation EU und Stellung der Bundesregierung hinsichtlich einer europäischen Arbeitslosenversicherung“

2021-02-17T11:19:48+01:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Haltung der Bundesregierung hinsichtlich einer über Next Generation EU hinausgehenden gemeinsamen Schuldenaufnahme in der EU sowie Rückfragen zur Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/24983) auf die Kleine Anfrage „Deutschlandbezogene Einzelheiten zu Next Generation EU und Stellung der Bundesregierung hinsichtlich einer europäischen Arbeitslosenversicherung“2021-02-17T11:19:48+01:00

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