Explosion von Kindergeldzahlungen ins Ausland stoppen
2026-01-27T16:52:27+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Wie das Nachrichtenportal NIUS
Januar 2026
Grünen-Chefin gefährdet Friedenslösung durch Taurus-Forderung
2026-01-27T15:54:53+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Zur Forderung der Grünen-Vorsitzenden Franziska Brantner nach Taurus-Lieferungen und verstärktem militärischen Engagement in der Ukraine, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Gerold Otten, Mitglied […]
Sozialstaatskommission will weiteren Ausbau des Umverteilungsstaates
2026-01-27T12:52:44+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Die von der Bundesregierung eingesetzte Sozialstaatskommission hat einen Abschlussbericht mit 26 Änderungsvorschlägen zur Weiterentwicklung des Sozialstaats vorgelegt. Vorgesehen sind unter anderem […]
EU-Verbotsirrsinn gefährdet Pflanzenverkauf im Einzelhandel
2026-01-27T11:07:46+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Zum geplanten Verbot von Plastik-Pflanztöpfen durch die EU teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Bernd Schuhmann, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, […]
Keine Einschränkung beim Recht auf Teilzeitarbeit
2026-01-27T10:43:54+01:00Berlin, 27. Januar 2026. Zum Vorschlag aus dem Wirtschaftsflügel der CDU zur Einschränkung des Rechtsanspruchs auf Teilzeitarbeit teilt der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der […]
Bundesregierung lässt Krankenversicherte im Stich
2026-01-26T17:12:42+01:00Berlin, 26. Januar 2026. Zur Entwicklung der Krankenversicherungsbeiträge teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:
„Wenn die Beiträge im Zehn-Jahres-Vergleich sowohl in der gesetzlichen […]
Versagen von Wind- und Solarenergie treibt Strompreise und führt zu Brown-Outs
2026-09-09T15:29:14+02:00Berlin, 26. Januar 2026. In einem Artikel in der Berliner Zeitung <https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/braunkohle-schlaegt-gas-deutschlands-dreckigste-kraftwerke-verdienen-wieder-li.10015417> wurde behauptet, die CO₂-Steuer sei zu niedrig und das führe dazu, dass Braunkohlekraftwerke […]
Ministerin Prien ist ein Problemfall für die Demokratie
2026-01-26T14:42:03+01:00Berlin, 26. Januar 2026. Bundesministerin Karin Prien hat in einem Interview mit der taz erneut gezeigt, dass sie mit der pluralistischen Demokratie fremdelt. Im ausführlichen […]
Ärzte, die Recht auf Therapiefreiheit angewendet haben, rehabilitieren statt inhaftieren
2026-01-25T17:49:35+01:00Berlin, 25. Januar 2026. Laut Pressemitteilung des Vereins „Ärzte stehen auf“ steht die Inhaftierung der Ärztin Bianca Witzschel kurz bevor, wonach die Erwiderung der Gesundheitsministerin […]
Priorität für deutsche Bürger im Pflegesystem
2026-01-23T16:10:04+01:00Berlin, 23. Januar 2026. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (BT-Drucksache 21/3527) zur Inanspruchnahme von Pflegeleistungen durch ukrainische Staatsangehörige seit […]
