Gauland: Schäuble hat recht
2020-04-27T12:03:45+02:00Berlin, 27. April 2020. Im Interview mit dem Tagesspiegel sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: „Wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, […]
April 2020
Spaniel: Bußgeldkatalog des Schreckens – Bundesregierung kriminalisiert tausende Autofahrer
2020-04-27T09:50:17+02:00Berlin, 27. April 2020. Zum ab 28. April 2020 in Kraft tretenden neuen Bußgeldkatalog erklärt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Dirk Spaniel:
„Die Bundesregierung hat diesen […]
Ehrhorn: Auftrittsverbot für Xavier Naidoo in Dortmund erinnert an schlimmste DDR-Zeiten
2020-04-27T09:30:37+02:00Berlin, 27. April 2020. Der Dortmunder Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) hat zu einem für den September in Dortmund geplanten Konzert des Sängers erklärt, man wolle […]
Witt: Kurzarbeitergeld kommt nicht bei Unternehmen an
2020-04-26T15:56:03+02:00Als Ultima Ratio wurde im März die Vereinfachung des Kurzarbeitergeldes zur Rettung deutscher Unternehmen und deren Arbeitnehmer durch das Parlament verabschiedet. Die Maßnahme sollte den […]
Kotré: ifo-Geschäftsklimaindex mit historischem Einbruch – Wacht die Bundesregierung auf?
2020-04-24T16:10:04+02:00Der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Steffen Kotré, erklärt zum Absturz des ifo-Geschäftsklimaindex:
„Der Geschäftsklimaindex zeigt eindeutig: Das kopflose, pauschale Herunterfahren der […]
Friedhoff: Nein zu Rettungsschirm und Nachtragshaushalt für Entwicklungshilfeministerium
2020-04-24T14:54:03+02:00Berlin, 24. April 2020. Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller kündigt einen Nachtragshaushalt für sein Ministerium in Höhe von drei Milliarden Euro sowie einen Rettungsschirm für Afrika […]
Hampel: Medikamenten- und Lebensmittellieferungen ermöglichen!
2020-04-24T14:02:47+02:00Berlin, 24. April 2020. Der Generalsekretär der Vereinten Nationen hatte bereits am 20. März 2020 gefordert, dass die Wirtschaftssanktionen gegen Länder wie Kuba, Russland und […]
Förderung des Projektträgers „Bund für Soziale Verteidigung e. V.“ durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“
2020-05-04T10:20:17+02:00Geplante Maßnahmen zu den extraterritorialen Sanktionen der USA gegen Nord Stream 2
2020-05-04T10:15:29+02:00
Spangenberg: Es darf in der Corona-Krise keine Einschränkungen der Grundrechte durch die Hintertür geben
2020-04-24T09:20:27+02:00Berlin, 24. April 2020. Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Detlev Spangenberg, zum Antrag der AfD-Faktion „Corona Krise bewältigen. Soviel Freiheit wie möglich, […]
