Berlin, 11. April 2024. Der 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan hat heute seine Planungen bis Ende 2024 beschlossen. Es sollen zwar noch viele ehemalige Entscheidungsträger, […]
Berlin, 11. April 2024. Zu den Forderungen von Norbert Röttgen und Anton Hofreiter, die Slowakei sollte aus der EU austreten, beziehungsweise dem Land […]
Berlin, 11. April 2024. Zu der vom EU-Parlament beschlossenen Asylreform erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gottfried Curio:
„Die EU-Wahlen stehen vor der Tür […]
Berlin, 11. April 2024. Nach den antisemitischen und israelfeindlichen Vorfällen auf der diesjährigen Berlinale haben die Mitglieder des Ausschusses für Kultur und Medien […]
Berlin, 10. April 2024. Die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften ist durch den Fall des „Mr. Cashmoney“ erst vor kurzer Zeit einer breiten Öffentlichkeit […]
Berlin, 10. April 2024. Laut Medienberichten plant Schleswig-Holstein, die Anzahl von Rechtschreibfehlern (Fehlerquotient) nicht mehr in die Bewertung von Deutsch-Aufsätzen einfließen zu lassen. […]
Berlin, 10. April 2024. Bereits Ende letzten Jahres beschloss die Bundesregierung die Streichung des Bezugs zur deutschen Identität aus dem Namen des „Bundesinstituts […]
Berlin, 10. April 2024. Zu Plänen, das Erdgasnetz in Deutschland rasch zurückzubauen, teilt der klimapolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Karsten Hilse, mit:
„Die […]
Berlin, 10. April 2024. Die AfD-Fraktion hat das Thema „Beachten die Sparkassen gegenüber der AfD das Neutralitätsgebot für öffentliche Finanzinstitute?“ für den Finanzausschuss […]
Berlin, 9. April 2024. Die Ampel-Regierung plant laut Medienberichten eine weitreichende Legalisierung von Abtreibungen. Dies soll sich aus dem Abschlussbericht einer von ihr eingesetzten „Kommission […]
