Befreiungen von Kontaktbeschränkungen2020-06-09T10:23:25+02:00
Mai 2020
Unstimmigkeiten bezüglich des mutmaßlichen Giftgasanschlages in Duma2020-06-09T10:22:05+02:00
Darstellung der Klimaentwicklung der Vergangenheit in Veröffentlichungen der Bundesregierung
2020-06-09T10:20:39+02:00
Spangenberg: Gesetzliche Ausgestaltung der elektronischen Patientenakte konterkariert Ziel der Digitalisierung
2020-05-29T10:12:36+02:00Berlin, 29. Mai 2020. Am 27.05.2020 wurde der Gesetzentwurf zum Patientendatenschutzgesetz (PDSG) in einer öffentlichen Anhörung des Deutschen Bundestages behandelt. Dabei wurden insbesondere die elektronische […]
Ausmaß der Verbindungen zwischen Ministerien und Fraktionen (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf Bundestagsdrucksache 19/17714)
2020-06-15T09:52:25+02:00Kontakte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu und Versprechen gegenüber Parlamentariern
2020-06-15T09:51:06+02:00
Wiehle/Mrosek: Untersuchungsausschuss Maut muss jetzt Merkel und Gabriel hören
2020-05-29T09:43:44+02:00Berlin, 29. Mai 2020. Nach Aussage des Obmanns der AfD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Pkw-Maut, Wolfgang Wiehle, müssen nach Bundesinnenminister Horst Seehofer nun auch Bundeskanzlerin Dr. Angela […]
Hemmelgarn: Entwertung des Wohneigentums muss verhindert werden
2020-05-28T16:28:39+02:00Berlin, 28. Mai 2020. Zur geplanten Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes erklärt Udo Hemmelgarn, AfD-Bundestagsabgeordneter und Obmann der AfD-Fraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen:
„Das […]
Peterka: Sachverständigen-Anhörung zum Upskirting bestätigt: Nur der Gesetzentwurf der AfD-Fraktion bietet umfassenden Schutz
2023-01-05T12:35:56+01:00Berlin, 28. Mai 2020. Am Mittwoch fand im Rechtsausschuss des Bundestags die öffentliche Anhörung von Sachverständigen zur Strafbarkeit des „Upskirting“ statt. Bundesregierung, Bundesrat und die […]
Reichardt: Giffey instrumentalisiert Kinderreport
2020-05-28T15:57:20+02:00Berlin, 28. Mai 2020. Das Deutsche Kinderhilfswerk hat in diesem Jahr den Kinderreport 2020 veröffentlicht. Diesem liegt eine Umfrage des Politikforschungsinstituts Kantar Public bei Kindern, […]
