Umstände rund um die Bonpflicht2020-06-02T09:50:53+02:00
Mai 2020
Wiehle: Das Abkassieren der Autofahrer geht weiter – Gebühren für Anwohnerparkausweise werden deutlich steigen
2020-05-06T09:37:59+02:00Berlin, 6. Mai 2020. Mit einem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von CSU/CSU und SPD (Deutscher Bundestag, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Ausschussdrucksache 19(15)353) zum sogenannten […]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Persönlichkeitsrechtsschutzes bei Bildaufnahmen
2020-05-11T09:31:52+02:00Deutsche Importwirtschaft angesichts der aktuellen Krise entlasten – Nachteile bei Einfuhrumsatz beseitigen
2020-05-11T09:30:53+02:00Grundrechten trotz Corona wieder Geltung verschaffen – Versammlungs- und Religionsfreiheit auch während einer epidemischen Lage sichern
2020-05-11T09:29:46+02:00Grundrechten wieder Geltung verschaffen – Keine Datensammlung durch eine Corona-App
2020-05-11T09:28:51+02:00Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben
2020-05-11T09:27:49+02:00Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten militärischen Krisenbewältigungsoperation im Mittelmeer EUNAVFOR MED IRINI
2020-05-11T09:26:52+02:00
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Konversionsbehandlungen2020-05-11T09:25:47+02:00
