Mai 2020

Beatrix von Storch/Peter Boehringer: Von der Leyen ruft zum Verfassungsbruch auf

2020-05-11T14:14:19+02:00

Berlin, 11. Mai 2020. Die EU-Kommission prüft Schritte gegen Deutschland: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht damit, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einzuleiten. Hintergrund ist das […]

Beatrix von Storch/Peter Boehringer: Von der Leyen ruft zum Verfassungsbruch auf2020-05-11T14:14:19+02:00

Verzögerung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 19 der Abgeordneten Joana Cotar durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Prof. Dr. Günter Krings auf Bundestagsdrucksache 19/18067)

2020-06-02T10:55:09+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Verzögerung der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 19 der Abgeordneten Joana Cotar durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, Prof. Dr. Günter Krings auf Bundestagsdrucksache 19/18067)2020-06-02T10:55:09+02:00
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