November 2019
AfD Antrag abgelehnt: Kein Netzausbau durch Huawei! – Uwe Schulz
2023-01-05T13:30:04+01:00Aufgrund der akuten Spionagegefahr lehnt die AfD-Fraktion einen Netzausbau durch den chinesischen Hersteller Huawei ab! Der Auftrag ist an europäische […]
Droese: Vernünftiges EuGH-Urteil zu Polen
2019-11-22T15:28:49+01:00Berlin, 22. November 2019. Der EuGH hat Polen bezüglich der umstrittenen Justizreform weniger scharf kritisiert als erwartet. Er äußerte lediglich „Bedenken“ und hat die Entscheidung […]
Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion trifft syrischen Tourismusminister, Wirtschaftsvertreter und das Syrian Business Council (SBC)
2019-11-22T15:19:09+01:00Berlin, 22. November 2019. Die Kontaktgruppe Syrien der AfD-Bundestagsfraktion traf sich im Zuge ihrer Delegationsreise mit dem syrischen Minister für Tourismus. Inhalt der Unterredung war […]
Schulz: CDU Verzicht auf Ausschluss von HUAWEI bedroht Souveränität Deutschlands
2023-01-05T13:30:50+01:00Berlin, 22. November 2019. Die Diskussion zum Ausschluss von HUAWEI aus dem 5G-Ausbau auf dem CDU-Bundesparteitag kommentiert der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz wie folgt:
„Schon im Vorfeld […]
Standort Deutschland in Gefahr! – Jörg Meuthen & Peter Felser I AfD im Gespräch
2023-01-05T10:00:19+01:00Wie die ideologische Politik der Bundesregierung dem Wirtschaftsstandort Deutschland schadet und Arbeitslosigkeit produziert!
Offizieller Kanal der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
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Hampel: Die Nato ist keine „Wünsch-dir-was-Organisation“
2019-11-22T10:59:53+01:00Berlin, 22. November 2019. Zur Neuausrichtung der NATO und dem jüngsten Vorschlag von Außenminister Maas zur Gründung einer Expertenrunde erklärt der Außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, […]
Stellungnahme des Bundesverbandes der Deutschen Binnenschiffer zum Übereinkommen über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt
2020-04-02T16:26:37+02:00Frohnmaier: „Klimabank“ weder im Interesse Deutschlands noch ärmerer Staaten
2019-12-11T14:16:18+01:00Berlin, 21. November 2019. Die Europäische Union will ihre Förderbank, die Europäische Investitionsbank EIB, zur „Klimabank“ machen. Bis Ende 2021 soll die Förderung von Projekten […]