Februar 2024
Leif-Erik Holm: Unternehmenssteuern senken, Klimairrsinn streichen
2024-02-06T15:23:16+01:00Berlin, 5. Februar 2024. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Leif-Erik Holm, unterstützt die Forderung nach Steuererleichterungen für Unternehmen. Diese dürften aber nicht durch […]
Petr Bystron: Ukraine-Konflikt kann nur diplomatisch gelöst werden
2024-02-06T15:22:44+01:00Berlin, 5. Februar 2024. Der ehemalige ukrainische Botschafter Andrij Melnyk fordert in einem Interview mit N-tv eine diplomatische Beendigung des Konflikts in der Ukraine unter […]
René Springer: Sanktionsmöglichkeiten beim Bürgergeld essenziell für Fortbestand des Sozialsystems
2024-02-05T15:59:10+01:00Berlin, 5 . Februar 2024. Bundesarbeitsminister Hubertus Heils Pläne zur Streichung von Bürgergeldbezügen für Arbeitsverweigerer sind im Bundesrat gescheitert. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der […]
Kay Gottschalk: Frist für Genehmigung zum Umtausch von Hinterlegungsscheinen für russische Aktien (ADRs) verlängern
2024-02-02T16:46:55+01:00
Stefan Keuter: Bundesregierung hat Deutschlands Rolle in Afghanistan falsch eingeschätzt
2024-02-02T15:32:32+01:00Berlin, 2. Februar 2024. Die Vernehmung einer ehemaligen afghanischen Vizeministerin hat enthüllt, dass die Bundesregierung das Friedensministerium in Kabul finanziell unterstützte, ohne jedoch […]
Marcus Bühl: Festhalten der Bundesregierung an Kanzleramtserweiterung ist eine Fehlentscheidung
2024-02-02T13:43:34+01:00Berlin, 2. Februar 2024. Die Bundesregierung hält trotz Inflation, steigender Baupreise und angespannter Kassenlage an teuren Prestigeprojekten wie dem mit 777 Millionen Euro […]
Peter Boehringer: Einzig die AfD-Fraktion legt einen verfassungskonformen Alternativhaushalt vor
2024-02-02T13:16:19+01:00Berlin, 2. Februar 2024. Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2024 verabschiedet. Der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, teilt dazu mit:
[…]
René Springer: Angekündigter Job-Turbo floppt mit Ansage
2024-02-02T12:43:09+01:00Berlin, 2. Februar 2024. Die Eintrittsraten von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt sind entgegen den Erwartungen sichtbar zurückgegangen. Die Abgangsrate ukrainischer Frauen […]
Marcus Bühl: Regierung spart und kürzt erneut bei der inneren Sicherheit
2024-02-01T15:45:34+01:00Berlin, 1. Februar 2024. Die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 gehen diese Woche zu Ende. Dazu teilt der AfD-Abgeordnete Marcus Bühl, Mitglied des […]
