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  Schneider: Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen bedeutet auch Garantie-Einkommen für Totalverweigerer

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Schneider: Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen bedeutet auch Garantie-Einkommen für Totalverweigerer

2023-01-12T11:10:40+01:00

Berlin, 6. November 2019. Nach dem Urteil aus Karlsruhe von 05.11.2019 (1 BvL 7/16) sind Sanktionen bei Hartz-IV die über 30 Prozent des Regelsatzes hinausgehen […]

Schneider: Urteil zu Hartz-IV-Sanktionen bedeutet auch Garantie-Einkommen für Totalverweigerer2023-01-12T11:10:40+01:00

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Impulse und Förderung digitaler Innovationstechnologien im Mobilitätssektor (Schwerpunkt Dateninnovationen und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen, Infrastruktur, Systemen)

2020-03-30T15:56:09+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Impulse und Förderung digitaler Innovationstechnologien im Mobilitätssektor (Schwerpunkt Dateninnovationen und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen, Infrastruktur, Systemen)2020-03-30T15:56:09+02:00

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Einsatz von Big Data zur Früherkennung und Analyse krisenhafter Entwicklungen

2020-03-30T15:55:02+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Einsatz von Big Data zur Früherkennung und Analyse krisenhafter Entwicklungen2020-03-30T15:55:02+02:00

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)

2020-03-31T15:53:04+02:00

Zum Gesetzentwurf

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14)2020-03-31T15:53:04+02:00

Annahme einer Entschließung zum Gedenken des 50. Jahrestages des versuchten Bombenanschlags auf das Jüdische Gemeindehaus zu Berlin – Antisemitismus in jeder Form ächten

2020-03-31T15:50:56+02:00

Zum Antrag

Annahme einer Entschließung zum Gedenken des 50. Jahrestages des versuchten Bombenanschlags auf das Jüdische Gemeindehaus zu Berlin – Antisemitismus in jeder Form ächten2020-03-31T15:50:56+02:00

Energieversorgung Deutschlands gewährleisten – Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen

2020-03-31T15:48:14+02:00

Zum Antrag

Energieversorgung Deutschlands gewährleisten – Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen2020-03-31T15:48:14+02:00

Bürgereingaben ernst nehmen – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen

2020-03-31T15:46:33+02:00

Zum Antrag

Bürgereingaben ernst nehmen – Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen2020-03-31T15:46:33+02:00

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Rechtssichere Umsetzung innovativer digitaler Geschäftsmodelle (Schwerpunkt Mobilitätsplattformen)

2020-03-30T15:53:50+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Rechtssichere Umsetzung innovativer digitaler Geschäftsmodelle (Schwerpunkt Mobilitätsplattformen)2020-03-30T15:53:50+02:00

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Bekämpfung illegaler Fischerei – IT-System ermöglicht Aufdeckung von Risikosendungen

2020-03-30T15:33:04+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Bekämpfung illegaler Fischerei – IT-System ermöglicht Aufdeckung von Risikosendungen2020-03-30T15:33:04+02:00

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Algorithmenbasierte Entscheidungen überprüfbar machen

2020-03-30T15:31:53+02:00

Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung

Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ – Algorithmenbasierte Entscheidungen überprüfbar machen2020-03-30T15:31:53+02:00