Berlin, 17. Januar 2024. Zu den Äußerungen der grünen Bundestagsabgeordneten Ricarda Lang in Bezug auf die durchschnittliche Höhe der Rente in Deutschland teilt […]
Berlin, 17. Januar 2024. Zur heutigen Sitzung des Innenausschusses, in der das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf Antrag der Koalitionsfraktionen zu einem Treffen […]
Berlin, 16. Januar 2024. Jens Spahn hat eine Verfassungsänderung angeregt, um Arbeitsverweigerern das Bürgergeld streichen zu können. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der […]
Berlin, 16. Januar 2024. Der vom Deutschen Bundestag eingesetzte Bürgerrat mit 160 nicht öffentlich ausgelosten Teilnehmern aus ganz Deutschland hat seine Empfehlungen für […]
Berlin, 16. Januar 2024. Am Montag fand im Petitionsausschuss eine Anhörung zur Petition „Beibehaltung der Agrardieselrückvergütung und Steuerbefreiung für Forst- und Landwirte“ statt. […]
Berlin, 15. Januar 2024. Zu den Plänen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir, einen sogenannten “Tierwohl-Cent” auf tierische Produkte einzuführen, teilt der finanzpolitische Sprecher der […]
Berlin, 14. Januar 2024. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben am Sonntag in Berlin auf einer Klausur ein Sofortprogramm zur Rettung […]
Berlin, 13. Januar 2024. Zu der Debatte um die Begrifflichkeiten von Rückführungen, Abschiebungen und ,Remigration‘ erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Gottfried […]
Berlin, 12. Januar 2024. Wie der Spiegel berichtet, sollen nach Vorstellung der CDU Personen, die länger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, zu Beginn […]
Berlin, 12. Januar 2024. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Carolin Bachmann hat die Bundesregierung gefragt, auf welche Summe sich die Zahlungen für Stromimporte Deutschlands für den […]
