Achim Köhler Archive - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

AfD-Fraktion mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung der Menschenrechte
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AfD-Fraktion mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung der Menschenrechte

2025-12-10T15:06:38+01:00

Berlin, 10. Dezember 2025. Zum Internationalen Tag der Menschenrechte teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit:

„Vor 77 Jahren, am 10. Dezember 1948, […]

AfD-Fraktion mahnt die Bundesregierung zur Einhaltung der Menschenrechte2025-12-10T15:06:38+01:00

Die Bundesregierung muss zur demokratischen Ordnung zurückkehren
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Die Bundesregierung muss zur demokratischen Ordnung zurückkehren

2025-11-12T14:04:45+01:00

Berlin, 12. November 2025. Zur heutigen öffentlichen Anhörung des Bundestagsausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe unter dem Titel „Desinformation durch autokratische Staaten mit dem Ziel […]

Die Bundesregierung muss zur demokratischen Ordnung zurückkehren2025-11-12T14:04:45+01:00

Regierung darf Meinungs- und Pressefreiheit nicht einschränken
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Regierung darf Meinungs- und Pressefreiheit nicht einschränken

2025-05-28T12:39:29+02:00

Berlin, 28. Mai 2025. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der AfD-Fraktion unter dem Titel „Wahrung der Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland als zentraler […]

Regierung darf Meinungs- und Pressefreiheit nicht einschränken2025-05-28T12:39:29+02:00