März 2026

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 im Hinblick auf Verlängerung bestimmter Datenschutzfristen

2026-03-26T16:14:53+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert den Verordnungsentwurf KOM(2025) 1020 zur Änderung der EU-Verordnung 528/2012 als unzulässig in Bezug auf Subsidiarität […]

zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 im Hinblick auf Verlängerung bestimmter Datenschutzfristen2026-03-26T16:14:53+01:00

Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit

2026-03-26T16:03:00+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag sieht einen direkten Zusammenhang zwischen der Blockade der Straße von Hormus, der Abhängigkeit von importierten stickstoffbasierten […]

Konsequenzen der Blockade der Straße von Hormus für Düngertransporte nach Deutschland – Auswirkungen auf Landwirtschaft und Ernährungssicherheit2026-03-26T16:03:00+01:00

Erhalt des Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen rechtssicher gewährleisten, unionsrechtliche Spielräume ausschöpfen und Fehlsteuerungen im Dauergrünlandschutz beseitigen

2026-03-26T15:47:36+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag macht geltend, dass nach Art. 4 Abs. 3 Buchstabe c der Verordnung (EU) 2021/2115 […]

Erhalt des Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen rechtssicher gewährleisten, unionsrechtliche Spielräume ausschöpfen und Fehlsteuerungen im Dauergrünlandschutz beseitigen2026-03-26T15:47:36+01:00

Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck stärken – Auch Konversionsdruck wirksam

2026-03-26T15:43:08+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag fordert konsequenten Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, gruppendynamischem Druck und systematischem Mobbing. Kinder […]

Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck stärken – Auch Konversionsdruck wirksam2026-03-26T15:43:08+01:00

Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht wegen des Bundeshaushaltsgesetzes 2025, des Bundeshaushaltsgesetzes 2026

2026-03-26T15:38:20+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gegen das Haushaltsgesetz 2025, das Haushaltsgesetz 2026 sowie […]

Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht wegen des Bundeshaushaltsgesetzes 2025, des Bundeshaushaltsgesetzes 20262026-03-26T15:38:20+01:00

Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds beenden – Für den Lebensschutz eintreten

2026-03-26T15:29:28+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt fest, dass die freiwillige deutsche Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds (UNFPA) den deutschen nationalen Interessen […]

Finanzierung des UN-Bevölkerungsfonds beenden – Für den Lebensschutz eintreten2026-03-26T15:29:28+01:00

Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen

2026-03-25T14:16:47+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag thematisiert die anhaltenden Belastungen des Gastgewerbes nach Corona, Inflation und Energiekrise. Angesichts hoher Kosten, […]

Preisexplosion im Gastronomiegewerbe verhindern – Arbeitsplätze sichern – Bürokratie abbauen2026-03-25T14:16:47+01:00

Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen – Kommunen entlasten – Ordnung und Sicherheit stärken

2026-03-25T14:11:24+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag stellt die erheblichen Belastungen zahlreicher Ruhrgebietskommunen durch organisierte Armutszuwanderung aus Südosteuropa in den Mittelpunkt. […]

Sozialleistungsbetrug effektiv bekämpfen – Kommunen entlasten – Ordnung und Sicherheit stärken2026-03-25T14:11:24+01:00

Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern

2026-03-25T13:36:53+01:00

Berlin, 24. März 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag betont die dringende Notwendigkeit, Gewalt unter Schülerinnen und Schülern sowie gegenüber Lehrkräften systematisch zu […]

Gewalt und andere Formen schwerwiegender Übergriffe an Schulen systematisch erfassen, untersuchen und durch geeignete Maßnahmen verhindern2026-03-25T13:36:53+01:00
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