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Februar 2026

Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten

2026-02-25T16:59:08+01:00

Berlin, 24. Februar 2026. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag kritisiert die Grundsteuerreform 2025 als gescheitert und verfassungsrechtlich bedenklich. Die versprochene Aufkommensneutralität werde vielfach nicht eingehalten, […]

Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten2026-02-25T16:59:08+01:00

Effektive Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze durch Schaffung einer sicheren Rechtsgrundlage

2026-02-25T16:51:53+01:00

Berlin, 24. Februar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag konstatiert, dass die seit über zehn Jahren andauernde Migrationskrise mit rund 168.543 Asylanträgen im […]

Effektive Kontrollen und Zurückweisungen an der Grenze durch Schaffung einer sicheren Rechtsgrundlage2026-02-25T16:51:53+01:00

Januar 2026

Koalitionsfreiheit der Arbeitnehmer und Chancengleichheit der Parteien vor einer möglichen Beeinträchtigung durch staatlich geförderten NGO schützen

2026-02-11T14:24:27+01:00

Berlin, 29. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag beantragt die sofortige Einstellung der staatlichen Förderung verschiedener BMAS- und DGB-Programme, die offiziell die […]

Koalitionsfreiheit der Arbeitnehmer und Chancengleichheit der Parteien vor einer möglichen Beeinträchtigung durch staatlich geförderten NGO schützen2026-02-11T14:24:27+01:00

Innere Sicherheit und Chancengleichheit der Parteien gewährleisten – Förderung der DGB-Jugend umgehend einstellen

2026-02-24T14:29:27+01:00

Berlin, 29. Januar 2026. Der Antrag der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag kritisiert die staatliche Förderung der DGB-Jugend als einseitig und verfassungswidrig und fordert […]

Innere Sicherheit und Chancengleichheit der Parteien gewährleisten – Förderung der DGB-Jugend umgehend einstellen2026-02-24T14:29:27+01:00

Clankriminalität entschieden bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen

2026-01-29T14:14:28+01:00

Berlin, 28. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag konstatiert eine fortschreitende Unterwanderung des Rechtsstaates durch abgeschottete Clanstrukturen, die systematisch Gewalt, Schutzgelderpressung, Einbrüche […]

Clankriminalität entschieden bekämpfen – Bürger und Rechtsstaat schützen2026-01-29T14:14:28+01:00

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik

2026-01-29T15:05:18+01:00

Berlin, 28. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag unterstreicht die wachsende Bedrohung der Ernährungssicherheit durch geopolitische Instabilitäten, Lieferkettenstörungen und Klimarisiken. Gleichzeitig weist […]

Ernährungssicherheit und Erhalt produktiver Landwirtschaft – Für eine pragmatische Agrar- und Ernährungspolitik2026-01-29T15:05:18+01:00

zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die

2026-01-29T14:14:55+01:00

Berlin, 27. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag kritisiert den Vorschlag KOM(2025)738 endg. zur Änderung des EU-Beschlusses 2015/1814 über die Marktstabilitätsreserve im […]

zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Beschlusses (EU) 2015/1814 in Bezug auf die2026-01-29T14:14:55+01:00

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