SPD-Todesstoß für Bitcoin verhindern
2025-03-27T14:41:45+01:00Berlin, 27. März. 2025. Die SPD will die Einjahresfrist für steuerfreie Gewinne aus dem Handel mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen abschaffen. Das geht aus Papieren […]
März 2025
November 2024
Dirk Brandes: Altfraktionen verweigern Beratung von Petitionen der Bürger
2024-11-14T10:49:10+01:00Berlin, 14. November 2024. Zur Absage der Sitzung des Petitionsausschusses erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Petitionsausschuss, Dirk Brandes:
„Man kann sich […]
September 2024
Dirk Brandes: Gerichtsurteil erlaubt Abschiebeoffensive nach Syrien doch Faesers Ministerium weicht aus
2024-09-12T14:17:43+02:00Berlin, 12. September 2024. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte kürzlich festgestellt, dass das Leben von Zivilisten in Syrien nicht mehr ernsthaft bedroht ist (vgl. […]
August 2024
Dirk Brandes/Dirk Spaniel: Ampel versagt beim Schutz unserer Verkehrsinfrastruktur
2024-08-15T11:09:13+02:00Berlin, 15. August 2024. Zu den erneuten Anschlägen auf die Flughäfen Berlin, Köln/Bonn, Nürnberg und Stuttgart, bei dem erneut Klima-Kriminelle Sicherheitszäune zerstörten, auf […]
Dirk Brandes/René Bochmann: Klima-Kriminelle gefährden Luftverkehr, Bundesregierung schaut tatenlos zu
2024-08-01T13:44:44+02:00Berlin, 1. August 2024. Zum Anschlag auf den Flughafen Leipzig/Halle, bei dem erneut Klima-Kriminelle den Sicherheitszaun zerstörten, auf das Flughafengelände eindrangen, um ungehindert […]
Juli 2024
Dirk Brandes: Bundesregierung setzt auf Symbolpolitik statt Flugsicherheit
2024-07-31T13:37:50+02:00Berlin, 31. Juli 2024. Zu den Vorkommnissen am BER, bei denen ein Flugzeug wegen des Nachtflugverbotes und einer zehnsekündigen Verspätung von Berlin nach […]
Dirk Brandes: Bundesregierung auf Kuschelkurs mit Klima-Kriminellen
2024-07-25T16:49:09+02:00Berlin, 25. Juli 2024. Zu den Vorkommnissen am Frankfurter Flughafen, bei denen Klima-Kriminelle den Sicherheitszaun zerstörten, auf das Flughafengelände eindrangen, um dessen Betrieb […]
Juni 2024
Dirk Brandes: Regierungskoalition schließt sich Forderung der AfD-Fraktion an
2024-06-28T09:07:03+02:00Berlin, 27. Juni 2024. Anlässlich der Übergabe des Jahresberichts des Petitionsausschusses an die Bundestagspräsidentin fand gestern ein Pressetermin in der Bundespressekonferenz mit den […]
Januar 2024
Dirk Brandes: Ampel hat sich von der Lebenswirklichkeit unserer Bauern und des Mittelstands verabschiedet
2024-01-16T11:19:55+01:00Berlin, 16. Januar 2024. Am Montag fand im Petitionsausschuss eine Anhörung zur Petition „Beibehaltung der Agrardieselrückvergütung und Steuerbefreiung für Forst- und Landwirte“ statt. […]
Dezember 2023
Dirk Brandes: Ampel spielt doppeltes Spiel zu Lasten der LKW-Fahrer
2023-12-14T15:15:49+01:00Berlin, 14. Dezember 2023. Eine Petition mit der Forderung nach mehr LKW-Stellplätzen an Rasthöfen wurde im Petitionsausschuss nicht mit dem Votum „zur Berücksichtigung“ […]
