Berlin, 14. August 2024. Eine im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2024 geplante Neuregelung sieht vor, dass die Umsatzsteuerbefreiung für Musikunterricht künftig pauschal nur noch […]
Berlin, 7. August 2024. Kulturstaatsministerin Claudia Roth beabsichtigt laut Medienberichten, die Finanzmittel für das „Répertoire International des Sources Musicales“ (RISM) zu streichen. Das […]
Berlin, 17. Juli 2024. Kulturpolitiker der AfD-Fraktionen auf Bundes- und Landesebene kritisieren die Entscheidung des Stiftungsrates der „Stiftung preußischer Kulturbesitz“ (SPK), Marion Ackermann […]
Berlin, 10. Juli 2024. Das Verwaltungsgericht Berlin hat entschieden, dass die Regelungen über die Höhe des BAföG im Jahr 2021 gegen das Grundgesetz […]
Berlin, 5. Juli 2024. Im Bauausschuss wurde über den Antrag der AfD zur originalgetreuen Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie debattiert (Bundestagsdrucksache 20/11629). Schon im Jahr […]
Berlin, 5. Juli 2024. Unter dem Titel „2006 – ein Sommermärchen für den Nationalismus?“ veröffentlichte die dem Bundesinnenministerium unterstehende Bundeszentrale für politische Bildung […]
Berlin, 26. Juni 2024. Heute hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger, im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologiefolgenabschätzung des […]
Berlin, 13. Juni 2024. Heute hat der Bundestag mit den Stimmen der Regierungsfraktionen das 29. BAföG-Änderungsgesetz beschlossen. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der […]
Berlin, 5. Juni 2024. Heute wurde im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung die von der Bundesregierung geplanten Änderungen im BAföG beraten. Die […]
Berlin, 4. Juni 2024. Zum Interfraktionellen Treffen der AfD-Kulturpolitiker aus dem Bundestag und den Landesparlamenten teilen der Kulturpolitiker und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, […]
