August 2025

AfD-Fraktion fordert angesichts der Krise der Automobilindustrie wirtschaftspolitische Wende

2025-08-27T14:38:04+02:00

Berlin, 27. August 2025. Die deutsche Automobilindustrie steht vor einer existenziellen Krise. Der Autozulieferer ae group in Gerstungen kämpft ums Überleben. 600 Arbeitsplätze sind akut […]

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Juli 2025

AfD-Fraktion lehnt die von der EU-Kommission geplanten Steuererhöhungen entschieden ab

2025-07-21T12:36:16+02:00

Berlin, 21. Juli 2025. Die Europäische Kommission arbeitet derzeit an weitreichenden Plänen, neue Einnahmequellen für den EU-Haushalt ab dem Jahr 2028 zu erschließen. Besonders im […]

AfD-Fraktion lehnt die von der EU-Kommission geplanten Steuererhöhungen entschieden ab2025-07-21T12:36:16+02:00

Juni 2025

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz zum frühestmöglichen Zeitpunkt abschaffen

2025-06-05T12:31:25+02:00

Berlin, 5. Juni 2025. Zum Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion zur Abschaffung des sogenannten Lieferkettensorgfaltspflichtengesetzes (LkSG) erklärt der Obmann der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss, Malte Kaufmann:

„Die letzte […]

Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz zum frühestmöglichen Zeitpunkt abschaffen2025-06-05T12:31:25+02:00

März 2025

Urteil gegen Ausschluss aus dem FC Bundestag Erfolg für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

2025-03-11T14:55:26+01:00

Berlin, 11. März 2025. Das Landgericht Berlin hat am Dienstag entschieden, dass der Ausschluss der Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom Spielbetrieb […]

Urteil gegen Ausschluss aus dem FC Bundestag Erfolg für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit2025-03-11T14:55:26+01:00

Februar 2025

Das Bundesinnenministerium fühlt sich für die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses nicht zuständig

2025-02-27T15:40:59+01:00

Zur Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat auf seine Anfrage (Arbeitsnummer 2/208) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Malte Kaufmann:

„Der noch vor […]

Das Bundesinnenministerium fühlt sich für die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses nicht zuständig2025-02-27T15:40:59+01:00

Dezember 2024

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