Juni 2025
Mangelhafte Effizienz und fehlende Transparenz bei Generikazulassung
2025-06-02T16:32:31+02:00Berlin, 2. Juni 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion äußert scharfe Kritik an der weiterhin mangelhaften Umsetzung der Fristen und Abläufe im Arzneimittelzulassungsverfahren für Generika, die die aktuelle […]
Mai 2025
AfD-Bundestagsfraktion fordert beschleunigte Maßnahmen gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln
2025-06-01T10:39:19+02:00Berlin, 31. Mai 2025. Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion (21/171) zu Arzneimittellieferengpässen macht deutlich, dass die Erfolge des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und […]
AfD-Fraktion kritisiert Millionenverschwendung bei COVID-Medikament Lagevrio
2025-05-30T14:12:52+02:00Berlin, 30. Mai 2025. Im vierten Quartal 2021 wurden auf Steuerzahlerkosten rund 80.000 Therapieeinheiten des COVID-Medikaments Lagevrio (Molnupiravir) beschafft – obwohl der klinische Nutzen dieses […]
Bürokratie gefährdet Medizinprodukte-Standort Deutschland
2025-05-28T13:36:37+02:00Berlin, 28. Mai 2025. Die Bundesregierung bleibt zur Situation Deutschlands als Medizinprodukt-Standort dringend benötigte Antworten schuldig. Das ergab die Antwort der Regierung auf die Kleine […]
Der Hitzeschutzplan der Bundesregierung ist gescheitert
2025-05-27T15:49:23+02:00Berlin, 27. Mai 2025. Die AfD-Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung in einer Kleinen Anfrage (Drucksache 21/131) zum sogenannten Hitzeschutzplan um Auskunft über die Wirksamkeit der […]
Bundesregierung muss Details zu US-Biosicherheitslabor in Weilerbach offenlegen
2025-05-10T12:01:06+02:00Berlin, 10. Mai 2025. Die Bundesregierung hat auf die Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zur Errichtung eines US-Biosicherheitslabors der Stufe 3 im pfälzischen Weilerbach (BT-Drucksache 21/128) […]
April 2025
Nominierung von Nina Warken zeigt Geringschätzung für Gesundheitspolitik
2025-04-28T15:42:31+02:00Berlin, 28. April. 2025. Juristin Nina Warken soll neue Bundesgesundheitsministerin werden. Die 45-jährige hat bislang keinerlei gesundheitspolitische Expertise und gilt mehreren Medienberichten zufolge als „Parteisoldatin“. […]
Gesundheitspolitik unter Merz bedeutet Überwachung, Bürokratie und Verteuerung
2025-04-10T12:07:37+02:00Berlin, 10. April. 2025. Union und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das Papier beinhaltet auch zahlreiche Vorhaben, welche die neue Regierung unter Kanzler […]
Gesundheitspolitik von Union und SPD bedeutet vier verlorene Jahre für Deutschland
2025-04-07T13:07:46+02:00Berlin, 7. April 2025. Zu den im vorläufigen Koalitionstext von Union und SPD geplanten Gesetzesvorhaben im Gesundheitsbereich teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion […]