Wir erwarten ein Nein der Bundesregierung zur Chatkontrolle
2025-11-19T18:28:31+01:00Berlin, 19. November 2025. Zur mutmaßlichen Einigung der EU-Staaten auf eine freiwillige Chatkontrolle
„Warum […]
November 2025
Nur mit Freiheit, Sicherheit und Wettbewerb wird Deutschland digital souverän
2025-11-17T11:13:13+01:00Berlin, 17. November 2025. Zum anstehenden deutsch-französischen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit:
„Digitale Souveränität ist in aller […]
Entlastungskabinett ist Etikettenschwindel
2025-11-06T11:54:42+01:00Berlin, 6. November 2025. Zu den vom Bundeskabinett beschlossenen Entlastungen in puncto Bürokratie teilt der Sprecher der AfD-Fraktion für Digitales und Staatsmodernisierung, Ruben Rupp, mit:
„Das […]
Oktober 2025
AfD-Fraktion fordert von Regierung klares „Nein“ zur EU-Chatkontrolle
2025-10-17T13:02:35+02:00Berlin, 17. Oktober 2025. Zur anhaltenden Diskussion über die geplante EU-Verordnung zur „Chatkontrolle“ teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit:
„Dreißig Minuten zu reden, […]
Druck von Bürgern und AfD-Fraktion verhindert Chatkontrolle
2025-10-08T14:11:36+02:00Berlin, 8. Oktober 2025. Die Bundesregierung hat bekanntgegeben, dass sie das umstrittene EU-Vorhaben zur sogenannten Chatkontrolle nicht unterstützen wird. Die geplante CSAM-Verordnung („Verordnung zur Prävention […]
Geplante EU-Chatüberwachung stellt Bürger unter Generalverdacht
2025-10-06T12:21:38+02:00Berlin, 5. Oktober 2025. Am 14. Oktober soll im EU-Rat über die hochumstrittene CSAM-Verordnung (Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern, „Chatkontrolle“) […]
September 2025
Bundesregierung scheitert bei Digitalisierung an Energiefrage
2025-09-18T10:20:37+02:00Berlin, 18. September 2025. Zur Vorlage des Haushaltsentwurfs der Bundesregierung für 2026 erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Das neue Ministerium für Digitales […]
August 2025
Union springt auf Forderung der AfD-Fraktion nach Recht auf analoges Leben auf
2025-09-01T13:54:29+02:00Berlin, 30. August 2025. Zur Forderung der Senioren-Union nach einem Recht auf analoges Leben erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ruben Rupp: […]
Wieder kein Etat für neues Digital-Ministerium
2025-08-18T13:15:37+02:00Berlin, 18. August 2025. Zum Fehlen eines eigenen Einzelplans für das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) in der Vorlage des Haushaltsentwurfs für 2026 erklärt […]
Digitalminister Wildberger muss sich gegen EU-Vorschlag zur Chatkontrolle stellen
2025-08-07T15:19:33+02:00Berlin, 7. August 2025. Zum Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft einer anlasslosen Chatkontrolle erklärt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp:
„Die EU-Kommission will ihr berüchtigtes Projekt […]
