Uwe Schulz: Deutschland bleibt bei weitem hinter seinen Möglichkeiten

Berlin, 23. April 2024. Zu negativen Prognosen für die deutsche Industrie teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, mit:

„Die Ampel-Koalition unter Führung von Bundeskanzler Olaf Scholz wird zu Recht von Experten für ihre Wirtschaftspolitik kritisiert. Die deutsche Industrielandschaft steht vor schwerwiegenden Herausforderungen. Die Vielzahl externer Beeinflussungen und die daraus resultierenden Krisen überfordern zunehmend die Regierung. Der Wirtschaftsstandort Deutschland fällt international immer weiter zurück. Dabei wird die drohende Deindustrialisierung von der Bundesregierung vehement unter den Teppich gekehrt. Wettbewerbsfähigkeit, Bildung und andere kritische Faktoren verschlechtern sich, während die Regierung kaum Reaktionen zeigt. Diese Probleme haben tiefgreifende Auswirkungen auf die deutsche Industrie.

Die derzeitige Wirtschaftspolitik scheint jedoch eher eine fortschreitende Deindustrialisierung zu riskieren, als sie zu verhindern. Es bleibt daher die Frage, ob die Ampel-Koalition die notwendigen Schritte setzen kann, um Deutschland wieder auf einen Pfad des Wachstums und der industriellen Stärke zu führen. Derzeit sieht es nicht danach aus. Da hilft auch kein 12 Punkte-Plan nach Lambsdorff’schem Vorbild.

 Unsere Forderung an die Bundesregierung: Befreien Sie Wirtschaft und Industrie von der Bevormundung durch die Ampel und den Green-Deal! Ergreifen Sie notwendige Maßnahmen, um die deutsche Industrie zu revitalisieren und zukunftsfähig zu machen. Machen sie den Weg für Neuwahlen frei, um die Möglichkeiten Deutschlands voll ausschöpfen zu können! Die AfD-Bundestagsfraktion steht für einen Neuanfang bereit.“