Zusammenarbeit mit Asien stärken – Beitritt als Beobachter zur Konferenz über Interaktion und vertrauensbildende Maßnahmen in Asien

Berlin, 3. Dezember 2024. Die „Conference on Interaction and Confidence Building Measures in Asia“ (CICA) ist ein multinationales Forum, mit dem Ziel, durch Kooperation Frieden, Sicherheit und Stabilität in Asien zu befördern. Die Initiative ging 1992 vom damaligen kasachischen Präsidenten Nursultan Nasarbajew aus. Im Jahr 1999 trafen die Außenminister der Mitgliedstaaten erstmals zusammen, 2002 fand das erste Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs statt. Die CICA wurde von 15 Staaten gegründet. Seitdem traten weitere Länder bei, sodass sie nunmehr 28 Mitglieder zählt. Zu ihnen gehören bspw. Ägypten, China, Indien, der Iran, Israel, Kasachstan, Pakistan, Russland und die Türkei.

Die Mitgliedsländer nehmen rund 90 Prozent der Fläche des Kontinents ein und stellen einen ebenso hohen Anteil der Einwohner Asiens. Neun Staaten, z. B. Japan, die USA und die Ukraine sowie sechs internationale Organisationen, bspw. die Vereinten Nationen, besitzen einen Beobachterstatus. Die CICA-Mitgliedstaaten beabsichtigen, vertrauensbildende Maßnahmen bspw. in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, humanitäre Fragen und im politisch-militärischen Bereich zu initiieren. Sämtliche Beschlüsse werden im Konsens gefällt. Zunächst sollen die Bereiche Wirtschaft, Umwelt und humanitäre Fragen im Zentrum stehen, um Vertrauen zu bilden und Erfahrungen zu schaffen. Darauf aufbauend will man sich künftig verstärkt dem politisch-militärischen Bereich zuwenden. Ziel ist ein gemeinsamer Raum unteilbarer Sicherheit in Asien. Derzeit haben sich 15 Mitgliedstaaten bereit erklärt, die Implementierung verschiedener vertrauensbildender Maßnahmen in zahlreichen Fragen zu koordinieren oder mitzukoordinieren. Kasachstan und die Türkei haben die Koordinierungsfunktion für vertrauensbildende Maßnahmen im politisch-militärischen Bereich übernommen…

zum Antrag