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Aktuelles
Berlin, 21. Januar 2026. In einem neuen, vom Familienministerium finanzierten Leitfaden des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit (IDA e.V.) werden diverse Strategien und Ratschläge zur Abwehr „rechten“ Gedankengutes in den gut 30 angeschlossenen Jugendverbänden zusammengestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt: „Die Finanzierung dieses Leitfadens für den Umgang von Jugendverbänden mit der politischen Rechten aus Mitteln des Bundesfamilienministeriums [...]
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Berlin, 22. Januar 2026. Zur Lehrtätigkeit des linksextremen Physikers Guido Arnold an der Kölner Kunsthochschule für Medien (KHM) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph [...]
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Berlin, 22. Januar 2026. Zum Vorgehen der Bundesregierung bei der Beschaffung der neuen deutschen Fregatten der Klasse F126 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes [...]
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Berlin, 22. Januar 2026. Zur aktuellen Lage in Nordsyrien teilt der menschenrechtspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rainer Rothfuß, mit: „Nach dem Scheitern der [...]
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Berlin, 21. Januar 2026. In einem neuen, vom Familienministerium finanzierten Leitfaden des Informations- und Dokumentationszentrums für Antirassismusarbeit (IDA e.V.) werden diverse Strategien [...]
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Berlin, 22. Januar 2026. Zur Lehrtätigkeit des linksextremen Physikers Guido Arnold an der Kölner Kunsthochschule für Medien (KHM) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph [...]
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Berlin, 22. Januar 2026. Zum Vorgehen der Bundesregierung bei der Beschaffung der neuen deutschen Fregatten der Klasse F126 teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Hannes [...]
Die bundesweit größte Vernetzungs- und Informationsveranstaltung zum diesem Themenfeld richtet sich an Bürgerbewegungen, Landwirte, Förster, das gastgebende Gewerbe, betroffene Bürger sowie Vertreter der Freien Medien. Die Teilnehmer erwartet ein vielseitiges Programm mit Impulsbeiträgen von über 25 Fachreferenten, zudem präsentieren die zuständigen Arbeitskreise der AfD-Bundestagsfraktion ihre Anträge zum Thema Windkraft. [...]
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Deutschland steckt tief in einer mehrfachen Dauerkrise und in einer anhaltenden Rezession. Die Klingbeil-Merz-Regierung hat am Gängelband der SPD die falsche Politik fortgesetzt, die in diese Lage geführt hat, und damit weiter [...]
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Berlin, 12. November 2025. Der Botschafter Ungarns, Péter Györkös und die Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alice Weidel, haben am Mittwoch auf der Veranstaltung der AfD-Fraktion unter dem Titel „Deutschland und Ungarn, Partner [...]
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Die bundesweit größte Vernetzungs- und Informationsveranstaltung zum diesem Themenfeld richtet sich an Bürgerbewegungen, Landwirte, Förster, das gastgebende Gewerbe, betroffene Bürger sowie Vertreter der Freien Medien. Die Teilnehmer erwartet ein vielseitiges Programm [...]
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Deutschland steckt tief in einer mehrfachen Dauerkrise und in einer anhaltenden Rezession. Die Klingbeil-Merz-Regierung hat am Gängelband der SPD die falsche Politik fortgesetzt, die in diese Lage geführt hat, und damit weiter [...]
“Die Inschrift am Westportal des Bundestages ist für uns eine Verpflichtung!”
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Anträge & gesetzentwürfe
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Berlin, 15. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag legt einen Antrag zur Vereinfachung des Anerkennungsverfahrens für Assistenzhunde vor. Aktuell verhindert die seit Januar 2023 geltende Assistenzhundeverordnung (AHundV) nach Ablauf der Übergangsfristen im Sommer 2024 [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht in der Verordnung (EU) 2024/900 zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung (TTPA-Verordnung) eine überregulative Einschränkung der politischen Kommunikation im digitalen Raum. Die Regelung schreibt [...]
Berlin, 13. Januar 2026. Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) unter dem Motto „Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld“. Leistungen sollen nach einer Karenzzeit von sechs Monaten an eine gemeinnützige „Bürgerarbeit“ mit 15 [...]
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Berlin, 15. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag legt einen Antrag zur Vereinfachung des Anerkennungsverfahrens für Assistenzhunde vor. Aktuell verhindert die seit Januar 2023 geltende Assistenzhundeverordnung (AHundV) nach Ablauf der Übergangsfristen im Sommer 2024 die offizielle Prüfung und Zulassung von Assistenzhunden, da zertifizierte Ausbildungsstätten fehlen. Dies führt zu erheblichen Kosten (8.000 € bis 25.000 € pro Hund), [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Die Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag sieht in der Verordnung (EU) 2024/900 zur Transparenz und zum Targeting politischer Werbung (TTPA-Verordnung) eine überregulative Einschränkung der politischen Kommunikation im digitalen Raum. Die Regelung schreibt [...]
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Berlin, 13. Januar 2026. Die AfD-Fraktion fordert eine grundlegende Reform der Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II) unter dem Motto „Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld“. Leistungen sollen nach einer Karenzzeit von sechs Monaten an eine gemeinnützige „Bürgerarbeit“ mit 15 [...]
