AK25 – Digitales2024-10-04T09:07:53+02:00

Digitale Agenda

Leiter des Arbeitskreises

Barbara Benkstein
Stellv. Leiterin

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitale Agenda der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Eugen Schmidt: Zensur und Doppelstandards beenden

Berlin, 8. November 2024. Im Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages am 6. November 2024 befragte der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, den geschäftsführenden Leiter der Koordinierungsstelle für digitale Dienste und Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, sowie den Leiter der Projektgruppe „Digitale Eingangsstelle“ beim Bundeskriminalamt. Eugen Schmidt teilt dazu [...]

Keine Beschränkung der Meinungsfreiheit in den sozialen Netzwerken – Für die Abschaffung des Digital Services Act eintreten – Bis dahin Grundrechte bei der Umsetzung wahren

Berlin, 16. Oktober 2024. Die Unterdrückung von unerwünschten, aber rechtlich zulässigen Nutzerbeiträgen auf sozialen Netzwerken hat ein riesiges Ausmaß angenommen. Sie geschieht durch das Löschen von Beiträgen, durch Reichweitendrosselung oder auch durch die Sperrung ganzer Kanäle bzw. Nutzerkonten. Zur Begründung der Maßnahmen verweisen die Betreiber sozialer Netzwerke jeweils auf ihre [...]

Eugen Schmidt: Minister Wissing distanziert sich nur halbherzig von Gulag-Befürwortern als Zensoren

Berlin, 10. Oktober 2024. Bei der Regierungsbefragung am 9. Oktober stellte der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Eugen Schmidt, Fragen zum System der „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ (sogenannte „trusted flagger“) an Digitalminister Volker Wissing betreffend die EU-Verordnung „Digital Services Act“. Eugen Schmidt teilt dazu mit: „Bereits das System der Zensurstellen, die jetzt ,vertrauenswürdige [...]

Barbara Benkstein: Grüne Netz-Zensur stoppen

Berlin, 8. Oktober 2024. Die Obfrau der AfD-Bundestagsfraktion im Digitalausschuss, Barbara Benkstein, hat vor dem fragwürdigen Zensurprojekt „REspect“ gewarnt: „Die Bundesregierung bedroht mit ihrer Kontroll- und Verbotspolitik zunehmend die Freiheit im Netz. Strukturen und Definitionen bleiben diffus, wenn linke Aktivisten festlegen, was ,Hassreden‘ sein sollen. Die Berufung eines ersten sogenannten [...]

Barbara Benkstein/Eugen Schmidt: Nutzung digitaler Identitäten muss freiwillig bleiben

Berlin, 3. Oktober 2024. Zur möglichen Einführung eines digitalen Personalausweises auf Mobiltelefonen teilt die Obfrau der AfD-Fraktion im Digitalausschuss, Barbara Benkstein, mit: „Die Risiken für die persönlichen Daten sind derzeit kaum kalkulierbar. Das ist ein klares Alarmzeichen. Denn es drohen sowohl krimineller Missbrauch als auch staatliche Totalüberwachung. Diese Risiken für [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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