Digitales und Staatsmodernisierung
Leiter des Arbeitskreises
Ruben Rupp
Leiter
Robin Jünger
Stellv. Leiter
Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten
Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.
Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.
Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.
Der Arbeitskreis Digitalisierung und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Thomas Ladzinski
Berichte aus dem Arbeitskreis
Keine Chatkontrolle nirgends, auch keine als „freiwillig“ verbrämte
Berlin, 5. Dezember 2025. Zum Unwillen der Bundesregierung, eine eindeutig ablehnende Position zum Kompromiss der EU-Staaten zu einer freiwilligen Chatkontrolle einzunehmen, teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit: „Woran erkennen wir, dass die Bundesregierung ein strittiges Thema nicht zu erörtern wünscht? Wenn sie mit der Mehrheit der Koalition [...]
Deutschland darf sich bei KI nicht selbst fesseln
Berlin, 26. November 2025. Zum aktuellen Vorstoß des US-Präsidenten Donald Trump, die KI-Vorschriften massiv zu lockern, um die Wirtschaft im eigenen Land zu stärken, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung:„Wir erleben aktuell, wie US-Präsident Trump bei der Künstlichen Intelligenz vormacht, was wir in Deutschland [...]
Wir erwarten ein Nein der Bundesregierung zur Chatkontrolle
Berlin, 19. November 2025. Zur mutmaßlichen Einigung der EU-Staaten auf eine freiwillige Chatkontrolle teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit:„Warum will der Europäische Rat die offenkundige Einigung einer Arbeitsgruppe, eine ,freiwillige‘ Chatkontrolle statt einer verbindlichen einzuführen, unter Verschluss halten? Warum wird ein solch weitreichendes Vorhaben nicht offen kommuniziert? [...]
Ein digitaler Überwachungsstaat ist zusätzlicher Standortnachteil für Deutschland
Berlin, 19. November 2025. Aktuell veranstaltet der Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung Karsten Wildberger (CDU) den international viel beachteten „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität“ in Berlin. Derweil haben die SPD-Abgeordneten Parsa Marvi, Mitglied des Finanzausschusses des Bundestages, und Philipp Rottwilm für den einflussreichen Seeheimer Kreis der SPD ein Strategiepapier mit [...]
Nur mit Freiheit, Sicherheit und Wettbewerb wird Deutschland digital souverän
Berlin, 17. November 2025. Zum anstehenden deutsch-französischen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit:„Digitale Souveränität ist in aller Munde. Die Bundesregierung lädt zu einem deutsch-französischen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität, ohne recht zu sagen, was sie eigentlich darunter versteht. Sie hat den Ernst [...]
