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AK25 – Digitales2022-09-22T08:40:40+02:00

Digitale Agenda

Sprecher des Arbeitskreises

Joana Cotar
Sprecherin

Eugen Schmidt
Stellv. Sprecher

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitale Agenda der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Mitglieder des Arbeitskreises

Stellvertretende Mitglieder

Berichte aus dem Arbeitskreis

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken

Berlin, 1. September 2022. Soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter und YouTube wurden in ihrer Anfangszeit als unparteiische Plattformen wahrgenommen, die von dritten Personen – den Nutzern – erstellte Inhalte lediglich weitergaben. Das entsprach auch dem Selbstverständnis der Anbieter. Dieses Selbstverständnis als „Marktplatz der Meinungen“ kam vor allem dadurch zum Ausdruck, [...]

Barbara Lenk: Digitalstrategie der Bundesregierung bleibt vage, ambitionslos und ohne Mut

Berlin, 5. September 2022. Zur Digitalstrategie der Bundesregierung teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Barbara Lenk, Mitglied des Ausschusses Digitales, mit: „Bei der Kernfrage nach einem Digitalministerium weicht die Regierung auch diesmal wieder aus. Selbst bei konkreten Projekten mit klaren Verantwortlichkeiten bleibt die Regierung vage. Und was die Bundesregierung unter der ‚feministischen Digitalpolitik‘ [...]

Joana Cotar: Zensur durch Twitter muss beendet werden

Berlin, 31. August 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die Sperrung des Twitter-Accounts der „Achse des Guten“ kritisiert und eine Reaktion des Gesetzgebers gefordert: „Das ist ein Akt willkürlicher Zensur! In einem Rechtsstaat darf niemals ein Meinungsforum einfach so abgeschaltet werden. Schon gar nicht, wenn es Freiheit [...]

Joana Cotar: Wissings Digitalstrategie unzureichend

Berlin, 22. August 2022. Die digitalpolitische Sprecherin der AfD-Bundestagsfraktion, Joana Cotar, hat die jetzt bekannt gewordene neue Digitalisierungsstrategie von Minister Wissing als unzureichend bezeichnet: „Es ist ein dickes Papier aus Selbstverständlichkeiten und leeren Worthülsen. Damit wird die Digitalisierung Deutschlands erneut keinen Schritt vorankommen. Minister Wissing verzichtet fast durchgehend darauf, konkret zu [...]

Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung beschleunigen – Anforderungen an ein Onlinezugangsgesetz 2.0 berücksichtigen

Berlin, 5. Juli 2022. Die Ziele des Abschlussberichts zur E-Government-Initiative BundOnline 2005 aus dem Jahre 2000, die „durchgängige IT-Unterstützung für ausgewählte Verfahren zwischen der Wirtschaft und Bürgern einerseits und der Verwaltung andererseits“ neu zu gestalten sowie „übergreifende Prozessketten“ zu optimieren und „medienbruchfreie Dienstleistungen“ bereitzustellen (https://ap-verlag.de/_temp/Download-Dateien/mit%205-6%202006/Bund%20Online%20-%20Abschlussbericht.pdf, S.35), sind auch nach [...]

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