Reichardt: Klassischer Fehlstart von Frau Giffey

Berlin, 30. Mai 2018. „Familienpolitik ist und bleibt für die SPD nur Gedöns“, sagt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Martin Reichardt. „Das Gute-Kita-Gesetz, das mit großer medialer Begleitung von Frau Giffey auf den Weg gebracht wurde, ist unseriös berechnet.

Es ist nicht mehr als ein Feigenblatt, das die desaströse Familienpolitik der SPD verdecken soll“, so Reichardt weiter.

Recht gibt ihm eine jetzt veröffentlichte Bertelsmann-Studie: Allein für die qualitativen Verbesserungen der Kitas müssten acht Milliarden Euro jährlich investiert werden. Die von Bundesfamilienministerin Giffey angestrebte Beitragsfreiheit würde den Staat weitere sieben Milliarden Euro kosten.

Arme Familien zahlen im Durchschnitt zehn Prozent ihres Einkommens für die Kita, einkommensstärkere Eltern nur fünf Prozent. Dies hat die Studie ebenfalls ermittelt.

„Frau Giffey dokumentiert damit eindrucksvoll, dass die SPD ihre Tradition am Verrat der Arbeiter und der kleinen Leute fortsetzt“, so Reichardt.

Schon in seiner Rede vom 17. Mai zum Familienhaushalt hatte Reichardt auf die Schieflage zwischen den Ausgaben für die Masseneinwanderung und dem Familienhaushalt aufmerksam gemacht.