Freiheit von Forschung und Lehre sicherstellen

Dem Arbeitskreis Forschung, Technologie, Raumfahrt und Technikfolgenabschätzung der AfD-Bundestagsfraktion gehören insgesamt 14 Abgeordnete an. Sieben von ihnen sind ständige Mitglieder des gleichnamigen Bundestagsausschusses, die anderen sieben sind stellvertretende Mitglieder dieses Ausschusses. Alle 14 Mitglieder des Arbeitskreises verfügen über eine hohe Fachkompetenz und langjährige Berufserfahrung in den für den Ausschuss relevanten Arbeitsbereichen.

Die Freiheit von Forschung und Lehre ist eine unabdingbare Voraussetzung wissenschaftlichen Arbeitens und damit auch für den wissenschaftlichen Fortschritt. Diese Freiheit ist heute von verschiedenen Seiten bedroht. Ein Stichwort hierfür ist „Cancel Culture“, die sich für ein Mundtotmachen unliebsamer Wissenschaftler an deutschen Universitäten bemerkbar macht.

Eine ideologische Aufladung lässt sich auch in Bezug auf interdisziplinäre Forschungsfelder feststellen, die als „Agendawissenschaften“ bezeichnet werden. Hierzu gehören beispielsweise „Genderforschung“, die „Postcolonial Studies“ oder die „Critical Race Theory“, welche maßgeblich zu einer immer weitergehenden Politisierung der Hochschulen und Universitäten führen. Dies hat zur Folge, dass Wissenschaftler mit abweichenden Positionen zu kontroversen Themen (Corona-Politik, Migration, Geschlechtervielfalt) starkem Druck ausgesetzt sind. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, den wissenschaftlichen Nutzen – beispielsweise der „Agendawissenschaften“ – untersuchen zu lassen und deren Förderung gegebenenfalls einzustellen. Die Forderung nach politischer Neutralität und der Schutz der Meinungsfreiheit an Universitäten und Forschungseinrichtungen sind unverhandelbare Prinzipien unserer Gesellschaft. Diese Prinzipien sind entscheidend, wenn Hochschulen Orte des offenen Dialogs und des freien Denkens bleiben sollen, an denen unterschiedliche Perspektiven respektiert werden.

Die möglichen Folgen neuer wissenschaftlich-technischer Entwicklungen werden im Bundestag vom „Büro für Technikfolgen-Abschätzung“ (TAB) in teils umfangreichen Studien untersucht. Der Arbeitskreis begleitet und überprüft dessen Arbeit von der Themenauswahl bis zur Veröffentlichung, achtet dabei auf wissenschaftliche Korrektheit und leitet aufgrund solcher Erkenntnisse, falls erforderlich, entsprechende parlamentarische Initiativen ein.