Müller: Der abgelehnte Brexit-Deal
Müller: Der abgelehnte Brexit-Deal
Berlin, 17. Januar 2019. Parteiübergreifend wurde Theresa May´s Austrittsabkommen im britischen Unterhaus mit 432 zu 202 Stimmen abgelehnt. Der Kommentar des Regierungspartei-Mitglieds und ehemaligen Anführers der Brexit-Kampagne Boris Johnson, steht stellvertretend für die Motivation der meisten Deal-Gegner: „Weil wir sonst zu einem Vasallenstaat verkommen“. Die ungelöste Nordirland-Frage würde das Vereinigte Königreich ohne festgelegtes Enddatum in einer Zollunion mit der EU fesseln und dies würde dauerhaft ein autonomes Handeln im wichtigsten Themenbereich Wirtschaft und Handel verhindern.
Der Arbeitskreis Wirtschaft und Energie der AfD-Bundestagsfraktion sieht dies ähnlich.
„Es geht den Briten, anders, als in unseren Medien dargestellt, nicht um eine Ablehnung des Brexit im Ganzen und auch nicht um einen Sturz von Theresa May“, so der Außenwirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Hansjörg Müller. „Es geht ihnen um einen Austritt, der Großbritannien in die Freiheit entlässt und der diesen Namen zurecht trägt. Die vernünftigste Lösung wäre nun ein weiteres Mandat des britischen Parlaments zu Verhandlungen mit der EU-Kommission, und nicht wie viele meinen, ein neues Referendum im Vereinigten Königreich, gemäß dem Grundsatz `Es wird solange gewählt bis das Ergebnis stimmt`. Die Alternative wäre ein ungeregelter Austritt und der kann auch nicht im Interesse der EU sein. Am Ende dieser neuen Verhandlungen sollte ein Norwegen-Modell stehen, das die Zugehörigkeit zur Europäischen Wirtschaftsunion, die Mitgliedschaft in der EFTA, sowie des Schengenraums vorsieht, und damit völlige Unabhängigkeit vom EU-Zentralismus verspricht.“
„Dieses Modell hätte letztendlich nicht nur für das Vereinigte Königreich großen Charme – das zentralistische und in weiten Zügen entdemokratisierte EU-Konstrukt muss dringend reformiert werden,“ so Müller.
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