Hampel: Maas blockiert – Venezuela draußen vor der Tür

Berlin, 28. Mai 2019. Zu den Ungereimtheiten bei der heute in Berlin beginnenden Lateinamerika-Konferenz erklärt Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion:

„Ich kann es nur mit Kopfschütteln registrieren. Da plant unser Auswärtiges Amt unter der Führung von Heiko Maas eine groß aufgezogene Lateinamerika-Konferenz am 28. Mai in Berlin. Alle Außenminister des Subkontinents sind selbstverständlich eingeladen. Das in schwere innenpolitische Konflikte zerrissene Venezuela aber nicht. Da frage ich mich doch: Warum ist der amtierende venezolanische Außenminister Jorge Arreza als einziger aller lateinamerikanischer Chefdiplomaten nicht eingeladen? Warum vergibt man – offenbar bewusst – hier die Chance zu einem befriedenden Dialog mit einem Land, das sich in einer gefährlichen politischen Gemengelage befindet?

Im Gegensatz zur Verweigerungshaltung von Heiko Maas, hat jetzt das norwegische Außenministerium die Vermittlerrolle zwischen der Regierung unter Nicolás Maduro und der venezolanischen Opposition übernommen. Die Diplomaten aus Skandinavien zeigen damit in vorbildlicher Weise eine politische Flexibilität, um als anerkannter und damit ernstzunehmender Vermittler bei diesem schwierigen Dialog agieren zu können.

Dass sich der deutsche Außenminister und damit die Merkel-Regierung vorschnell auf die Seite des so genannten ‚Interimspräsidenten’ Juan Guadó gestellt hat, betrachte ich als einen schweren diplomatischen Fehler. An diesem Beispiel wird erneut deutlich, dass der Sozialdemokrat aus dem Saarland mit der erfolgreichen Vertretung unserer Interessen in der internationalen Politik offenbar überfordert ist. Maas hätte mit einer vermittelnden Rolle, das heißt unter Einschluss des offiziellen Venezuela, bei der Konferenz in Berlin eine führende und befriedende Funktion erfüllen können. Dazu war er offenbar weder bereit noch in der Lage.“