Gesundheitsministerin muss für Wiedergutmachung für die deutsche Coronapolitik sorgen
Gesundheitsministerin muss für Wiedergutmachung für die deutsche Coronapolitik sorgen
Berlin, 19. Januar 2026. Zur wachsenden internationalen Kritik an Gesundheitsministerin Warken, etwa jüngst durch die Vereinigung „We For Humanity“, teilt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss, mit:
„Frau Warken kann sich nicht darauf zurückziehen, dass unsere Bürger formaljuristisch etwa nur wegen angeblichen Urkundenfälschungen verfolgt wurden. Fakt ist, dass die völlig unverhältnismäßige strafrechtliche Verfolgung der Menschen und insbesondere der Ärzte in unserem Land nur deshalb stattfand, weil diese sich gegen die verfassungswidrigen Maßnahmen gewehrt haben. Ärzte, die verfolgt wurden, wurden deshalb verfolgt, weil sie das Wohl der Patienten über die willkürlichen und fachlich falschen Entscheidungen der Politik gestellt haben. Eine faktische Impfpflicht wurde dadurch durchgesetzt, dass durch die massiven Einschränkungen für Ungeimpfte vielen Menschen kaum eine Möglichkeit blieb, sich der staatlich erzwungenen Körperverletzung zu entziehen. Eine solch enthemmte und totalitäre Politik gegen die Interessen der Bürger und unter Verletzung derer Grundrechte darf es in unserem Land nie wieder geben. Es wird Zeit, dass sich die Gesundheitsministerin von der deutschen Coronapolitik distanziert und alles tut, um für Wiedergutmachung zu sorgen. Wir empfehlen ihr deshalb dringend, dem Gesetzesentwurf der AfD-Fraktion 20/12034 <https://dserver.bundestag.de/btd/20/120/2012034.pdf> zur Rehabilitation und Entschädigung der Verfolgten zuzustimmen oder sich ihn zu eigen zu machen.“
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