Schluss mit staatlicher Förderung von Extremisten in NGOs und an Hochschulen

Schluss mit staatlicher Förderung von Extremisten in NGOs und an Hochschulen

Berlin, 22. Januar 2026. Zur Lehrtätigkeit des linksextremen Physikers Guido Arnold an der Kölner Kunsthochschule für Medien (KHM) teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Christoph Birghan mit:

„Vor dem Hintergrund des linken Terroranschlags auf die Stromversorgung im Südwesten Berlins müssen schnellstmöglich alle staatlichen Mittel eingestellt werden, die mittelbar oder unmittelbar linksextreme Strukturen oder Akteure finanzieren. Wie dem Medienportal NIUS zu entnehmen ist, lieferte Guido Arnold nicht nur wichtige Grundlagen für Terrorgruppen wie die Vulkangruppe, sondern soll in der Schweiz auch zu Anschlägen aufgerufen haben. Gleichzeitig gibt ihm die KHM durch einen Kurs mit dem Titel ,Künstlichkeit und Intelligenz – Medien, Krieg und algorithmische Gewalt‘ Raum, seine Theorien zu verbreiten. Eine klare Abgrenzung der KHM fand bislang nicht statt. Die KHM wird mit jährlich 18,5 Millionen Euro durch den Staat gefördert. Auch das am äußersten linken Rand stehende Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS), für das Arnold tätig ist, wird projektbezogen staatlich bezuschusst. Allein seit 2021 waren das über 145.000 Euro. Besonders pikant: Der extrem links zu verortende Unrast Verlag, in dem Arnold publiziert, erhält über den von Staatsminister Wolfram Weimer verantworteten Deutschen Verlagspreis ebenfalls Steuergelder Die AfD-Bundestagsfraktion setzt sich mit parlamentarischen Initiativen seit langem dafür ein, direkte und indirekte steuerliche Förderung linksextremer Strukturen aufzuklären. Es muss Schluss sein mit der staatlichen Förderung von Extremisten in sogenannten NGOs und an unseren Hochschulen.“

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