Berlin, 14. Oktober 2026. Mit Verwunderung hat die Bundestagsfraktion der AfD am Dienstag zur Kenntnis genommen, dass die traditionelle gesundheitspolitische Diskussionsrunde der im Bundestag vertretenen Parteien bei der Berliner Fachkonferenz „Kassengipfel 2026“ kurzfristig abgesagt wurde. Als Grund wurde die Absage der Teilnahme aller Fraktionen, mit Ausnahme der AfD-Bundestagsfraktion, genannt. Im Vorfeld hatten alle im Bundestag vertretenen Parteien ihre Teilnahme zugesagt, um über „Gesundheitsmarkt im Umbruch: Beitragsstabilität, Versorgungssicherheit und politische Verantwortung“ zu diskutieren. Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Sichert, mit:

„Die anderen Bundestagsfraktionen treten die Demokratie mit Füßen: Ironischerweise sollten sie explizit zum Thema „politische Verantwortung“ sprechen. Sie haben jedoch in beeindruckender Art und Weise gezeigt, dass sie keinerlei Verantwortungsbewusstsein haben. Denn wenn vier von fünf Fraktionen kurzfristig absagen, ist klar erkennbar: Sie wollen sich der AfD-Fraktion inhaltlich nicht stellen und sagen lieber ihre Teilnahme kurzfristig ab. Da die Diskussionsrunde in den vergangenen Jahren regelmäßig stattgefunden hat, scheint es aufgrund immer schneller wachsender AfD-Wahlergebnisse allmählich in Mode zu kommen, sich aus dem Staub zu machen, anstatt sich der Verantwortung gegenüber den Wählern zu stellen.

Das Beispiel Sachsen-Anhalt scheint nun auch in Berlin Schule zu machen: Am Tag der Absage beim ‘Kassengipfel’ hat auch die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt bekannt gegeben, sich ihrer demokratischen Pflicht ebenfalls nicht mehr stellen zu wollen und der Ministerpräsidentenwahl im sachsen-anhaltinischen Landtag fernzubleiben. Ein klarer Verstoß gegen das freie Mandat, demnach Abgeordnete nicht an Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen sind.

Für die AfD-Bundestagsfraktion ist klar: Wir stellen uns unserer Verantwortung den Wählern und unserem Land gegenüber. Wir verzichten auf derart infantiles Verhalten, denn Deutschland und seine Bürger brauchen ernsthafte Politik und kein Kindergartengehabe.“