Ende aller Corona-Maßnahmen – Heute ist der „Tag der Freiheit“
2022-03-17T13:06:06+01:00
Berlin, 17. März 2022. Wir fordern die Bundesregierung auf, schnellstmöglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem die §§ […]
März 2022
Martin Sichert: Basisschutz bedeutet Dauerausnahmezustand
2022-03-09T16:21:32+01:00Berlin, 9. März 2022. Die Regierung plant ab dem 20. März den Bundesländern weitere Freiheitseinschränkungen zu erlauben. Tests, Maskenpflicht und ähnliches sollen weiter Bestand haben.
Dazu […]
Februar 2022
Martin Sichert: Alarmierende BKK-Zahlen zu Impfnebenwirkungen – AfD-Fraktion beantragt Fachgespräch im Gesundheitsausschuss
2022-02-24T15:14:12+01:00Berlin, 24. Februar 2022. Die AfD-Bundestagsfraktion hat für kommende Woche ein Fachgespräch im Gesundheitsausschuss beantragt, in der Vertreter der Betriebskrankenkassen und der Bundesregierung zu Meldungen der […]
Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen
2022-02-18T12:39:26+01:00
Berlin, 18. Februar 2022. Das Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) […]
Martin Sichert: Genesenen-Affäre – Lauterbach sollte zurücktreten
2022-02-08T11:13:45+01:00Berlin, 8. Februar 2022. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach behauptet, er habe nicht gewusst, dass das RKI die Verkürzung des Genesenenstatus am 15.01.2022 veröffentlichen würde (https://www.bild.de/video/clip/bild-tv/lauterbach-verwarnt-wieler-das-hier-war-nicht-in-ordnung-das-wird-sich-nicht-wie-79063230.bild.html).
Dabei […]
Martin Sichert: Erster Antrag zur Impfpflicht veröffentlicht2022-02-02T15:32:47+01:00
Martin Sichert: Einrichtungsbezogene Impfpflicht – CSU sollte sich der AfD-Fraktion anschließen
2022-02-01T14:44:31+01:00Berlin, 1. Februar 2022. Merkur-Journalist Sebastian Horsch berichtet, der gesundheitspolitische Arbeitskreis der CSU habe sich für eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Gesundheitswesen und Pflege […]
Januar 2022
Keine gesetzliche Impfpflicht gegen das COVID-19-Virus
2022-01-28T14:37:56+01:00Berlin, 26. Januar 2022. Derzeit gibt es keine gesetzliche Regelung für eine generelle Impfpflicht gegen das Virus SARS-CoV-2. Die Einführung einer gesetzlichen Regelung für eine […]
Sofortige Rücknahme der Änderung vom 14. Januar 2022 der COVID-19- Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und der Coronavirus-Einreiseverordnung
2022-01-28T13:08:25+01:00Berlin, 26. Januar 2022. Die von der Bundesregierung auf Grundlage des § 28 c Infektionsschutzgesetz mit Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates am 8. Mai […]
Malte Kaufmann/Martin Sichert: Keine ausreichenden Erkenntnisse für die Begründung einer Impfpflicht
2023-01-05T11:06:29+01:00Berlin, 20. Januar 2022. Zu den Ergebnissen einer aktuellen Ausarbeitung des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten Malte Kaufmann mit Blick auf […]
