Gesetzentwürfe2024-09-26T10:54:49+02:00

Gesetzentwürfe

Wer Antibiotikaresistenzen bekämpfen will, muss sowohl über Medikamente als auch Behandlungsbedingungen sprechen

Berlin, 18. November 2026. Anlässlich des Europäischen Antibiotika-Tages am 18. November erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Nicole Hess: „Antibiotika gehören zu den bedeutendsten Errungenschaften der modernen Medizin. Doch wir dürfen ihre Wirksamkeit nicht [...]

Rückgriff auf Steinkohle-Reservekraftwerke zeigt das Scheitern der planwirtschaftlichen Energiepolitik

Berlin, 18. November 2026. Zu den aktuellen Gasversorgungsengpässen und dem Vorhaben von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, Reserve-Kohlekraftwerke befristet zurückzuholen, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Paul Schmidt: „Der Winter hat noch nicht einmal begonnen und [...]

Weihnachtstraditionen schützen-Historische Märkte und deutsches Liedgut als Immaterielles Kulturerbe anerkennen

Berlin, 12. November 2026. Wir von der AfD-Bundestagsfraktion fordern die Bundesregierung auf, sich gemeinsam mit den Ländern für die Anerkennung historischer Weihnachtsmärkte und des traditionellen deutschen Weihnachtsliedguts als Immaterielles Kulturerbe einzusetzen. [...]

Ausbildungskatastrophe verhindern-Warteschleifen für Schulabgänger im Übergangsbereich durch überbetriebliche Ausbildung ersetzen

Berlin, 12. November 2026. Wir fordern die Bundesregierung auf, das gescheiterte Übergangssystem mit seinen rund 250.000 jährlichen Teilnehmern und 286 unkoordinierten Förderprogrammen abzuschaffen und durch eine überbetriebliche Ausbildung nach österreichischem Vorbild [...]

Die AfD-Fraktion bringt regelmäßig Anträge und Gesetzentwürfe in den Bundestag ein. Mit einem Antrag können Abgeordnete in Fraktionsstärke den Bundestag auffordern, etwas Bestimmtes zu beschließen. Der Bundestag stimmt dann über diesen Antrag ab; dem kann (muss aber nicht) eine Beratung im zuständigen Ausschuss vorausgehen. So kann die Auffassung des Bundestages zu einem politischen Thema festgelegt werden. Ebenso kann die Bundesregierung aufgefordert werden, dem Bundestag über Erfahrungen mit einem verabschiedeten Gesetz zu berichten, sich zu Sachfragen zu äußern oder einen Gesetzentwurf vorzulegen.

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