Gesetzentwürfe

Berlin, 03. November 2026. Wir haben einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem wir eine gesetzeskonforme und ergebnisoffene Aufklärung zur Organspende sicherstellen wollen. Unser Antrag zielt darauf ab, dass das [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich Transparenz über die enormen Kosten der chronischen Nierenerkrankung im deutschen Gesundheitssystem zu schaffen und die Effizienz staatlicher Inklusionsprogramme kritisch zu überprüfen. [...]

Berlin, 03. November 2026. Mit dem Antrag „Selbstbestimmung im Gesundheitswesen wahren“ setzt sich die AfD-Bundestagsfraktion dafür ein, alle direkten und indirekten Impfpflichten abzuschaffen und stattdessen die freiwillige Bestimmung des Antikörpertiters als [...]

Berlin, 03. November 2026. Mit diesem Antrag will die AfD-Bundestagsfraktion die Facharztausbildung in Deutschland grundlegend modernisieren und die ärztliche Versorgung, besonders auf dem Land, nachhaltig sichern. Wir stellen fest, dass unser [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, fordern mit unserem Antrag eine grundlegende Reform der Blutversorgung in deutschen Kliniken. Das überholte Transfusionsgesetz aus dem Jahr 1998 wird den Anforderungen moderner Medizin [...]

Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag eingebracht, der vermeidbare Infektionen bei Neugeborenen durch HIV und Syphilis verhindern soll, indem Transparenz über bestehende Versorgungsdefizite hergestellt und nationale Vorsorgestandards gesichert [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag, die Solidität der Pflegeversicherung durch entschlossene Maßnahmen gegen kriminelle Netzwerke, die Zusammenführung der Versicherungszweige und die konsequente Unterbindung von Pflegebetrug [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir haben einen Antrag eingereicht, der die Bundesregierung auffordert, evidenzbasierte Maßnahmen zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen umzusetzen. Während Länder wie die Niederlande und Dänemark bereits seit Jahrzehnten MRSA-Raten [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag die Bundesregierung auf, den Gesundheitsschutz der Bevölkerung bei Tuberkulose endlich ernst zu nehmen und konsequente Infektionsprävention sowie volle Transparenz sicherzustellen. [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir von der AfD-Bundestagsfraktion stellen fest, dass die Versorgungssicherheit mit lebensnotwendigen Arzneimitteln in Deutschland trotz des Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetzes anhaltend gefährdet bleibt. Die dramatischen Lieferengpässe bei Quetiapin-retard [...]

Berlin, 03. November 2026. Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag im Deutschen Bundestag eingebracht, mit dem sie eine konsequente Aufschlüsselung der Gesundheitsausgaben für Bürgergeldempfänger, Sozialhilfebezieher und Asylbewerber fordert. Wir weisen darauf hin, [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir als AfD-Bundestagsfraktion fordern mit unserem Antrag die Bundesregierung auf, der massiven Verschwendung von ungeöffneten, originalverpackten und nicht abgelaufenen Fertigarzneimitteln ein Ende zu setzen und diese hochwertigen [...]

Berlin, 03. November 2026. Wir, die AfD-Bundestagsfraktion, fordern mit unserem Antrag einen konsequenten Bürokratieabbau und eine spürbare Digitalisierung im Gesundheitswesen, um Fachkräfte von unnötiger Verwaltungsarbeit zu entlasten und die Patientenversorgung effizienter [...]