Gesetzentwürfe
Kooperation zwischen der Freien Universität Berlin und der Peking-Universität
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gauland: Bundestag muss in Corona-Krise deutliches Zeichen setzen
Berlin, 20. Oktober 2020. Zur Diskussion über eine mangelnde Beteiligung des Bundestages bei den Corona-Maßnahmen teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland mit: „Die wachsende Kritik an der [...]
Möglicher Verkauf von thyssenkrupp-Sparten – Investitionsprüfung durch die Bundesregierung beim Erwerb inländischer Unternehmen durch ausländische Käufer
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Umsetzungsstand der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und weitere Digitalisierung im Gesundheitsbereich
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Beatrix von Storch: Polizeistatistik belegt massive importierte Gewalt durch junge Männer
Berlin, 19. Oktober 2020. Wie die Welt am Sonntag unter Berufung auf eine Sonderauswertung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) durch das Bundeskriminalamt (BKA) berichtet, sind sogenannte Asylzuwanderer bei schweren Straftaten überproportional oft [...]
Springer: Zunehmende Anzahl der Rentner mit Erwerbstätigkeit ist Zeichen für wachsende Altersarmut
Berlin, 19. Oktober 2020. Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, gehen deutlich mehr Rentner als noch vor zehn Jahren einer Erwerbstätigkeit nach. Besonders [...]
Gauland: Abschiebung islamistischer Gefährder rettet Menschenleben
Berlin, 19. Oktober 2020. Zu den Reaktionen auf den islamistischen Mord an einem Lehrer in Frankreich teilt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alexander Gauland, mit: „Der schreckliche Mord an [...]
Vernachlässigung, schwere körperliche und sexuelle Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Deutschland
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten des Ressorts BMI im August, September und Oktober 2019 (Nachfragen zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Frohnmaier: AfD-Fraktion deckt auf – Bundesregierung finanzierte Organisation der antisemitischen BDS-Bewegung
Berlin, 16. Oktober 2020. Der entwicklungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Markus Frohnmaier, hat mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 19/22983) herausgefunden, dass die Bundesregierung eine Organisation der antisemitischen „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS) [...]
Entwicklung Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Insolvenzantrag des Apotheken-Abrechnungszentrums AvP
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Wassermanagement am Mekong – II (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/22128)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Springer: Lohnpolitik muss sich ändern, um Niedriglöhne und Altersarmut zu vermeiden
Berlin, 15. Oktober 2020. Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) heute unter Bezugnahme auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, müssen sich Beschäftigte in den systemrelevanten Berufen häufiger als in anderen Branchen [...]
Spangenberg: Coronagipfel bringt Gängelung, Einschränkung und Bevormundung
Berlin, 15. Oktober 2020. „Die Ergebnisse des gestrigen Coronagipfels mit den 16 Länderregierungschefs sind, wie von der Bundeskanzlerin gewohnt, einer Regierungschefin unwürdig“, äußert der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Detlev Spangenberg. Spangenberg [...]
Weidel/Gauland: Deutschland droht Lockdown auf Raten
Berlin, 15. Oktober 2020. Zu den Corona-Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äußern sich die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland. Alice Weidel: „Die Ergebnisse dieses [...]
Münzenmaier: Merkel versetzt Tourismuswirtschaft und Gastronomie den Todesstoß
Berlin, 15. Oktober 2020. Kanzlerin und Ministerpräsidenten haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die das Ende der Tourismuswirtschaft in Deutschland bedeuten können. In der gemeinsamen Konferenz mit den Ministerpräsidenten beschloss man Sperrstunden [...]
Organisierte Kriminalität in Mitteldeutschland (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/20793)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit dem Palestinian NGOs Network
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Bundesweiter Warntag 2020
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten des Bundessortenamts (BSA) im August 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Die Folgen des Brexits für die deutsche Landwirtschaft
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Lage von Religionsgemeinschaften in Montenegro
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Herstellung alkoholischer Destillate im privaten Bereich zum Zwecke der Gesundheitsvorsorge
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Erfolge der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in der 19. Legislaturperiode
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich der Republik Tunesien
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/18352)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Nicht vollstreckte Haftbefehle zum Stichtag 31. August 2020
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Korrekturbitten der Zentrale der Deutschen Bundesbank im Oktober 2019 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/7472)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Ausreise von Kriegsfreiwilligen aus Deutschland in Konfliktgebiete
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Entwicklungspolitische Partnerschaft mit der Republik Südafrika vor dem Hintergrund des Black Economic Empowerment
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gauland/Münzenmaier: Beherbergungsverbot muss fallen – Ende der Notstandsverordnungen
Berlin, 13. Oktober 2020. Zur Debatte um Beherbergungsverbote und weitere Einschränkungen erklärt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland: „Die aktuellen Beherbergungsverbote sind unverhältnismäßig und ein Akt staatlicher Willkür. Derartige Eingriffe in [...]
Meinungsumfragen der Bundesregierung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Definition des Begriffes Kindeswohl
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Singapur
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Hilse: GroKo plant einen neuen Anschlag auf die Grundrechte der von EEG Anlagen betroffenen Bürger
Berlin, 12. Oktober 2020. Zur geplanten EEG Novellierung „EEG Anlagen sollen der nationalen Sicherheit dienen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Karsten Hilse: „In der neuen EEG Novelle soll die Errichtung [...]
