Gesetzentwürfe
Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuchs
Zum Gesetzentwurf
Aufgedeckte Mittelfehlverwendungen bei der Mayday Rescue Foundation
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Hilfsgelder für den Wiederaufbau der Republik Haiti – III (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/18985)
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Wiederholt sich 2015? – Moria und die Folgen! – Online-Bürgerdialog der AfD-Fraktion
Wiederholt sich 2015? - Moria und die Folgen! Live: Online-Bürgerdialog der AfD-Fraktion mit unseren rheinland-pfälzischen Abgeordneten Nicole Höchst und Sebastian Münzenmaier. Weiteren Themen: Auswirkungen der Coronamaßnahmen auf Familien, Schulkinder und unsere [...]
Springer: Zwischen Ost und West klafft enormes Gehaltsgefälle
Wie die Neue Osnabrücker Zeitung heute unter Bezugnahme auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion berichtet, klafft zwischen Ost und West weiterhin ein enormes Gehaltsgefälle (https://bit.ly/35EUGvh). Das Durchschnittseinkommen sozialversicherungspflichtig Beschäftigter lag 2019 im [...]
Brandner: Die „Welt“ muss nach Abmahnung durch AfD-Fraktion Falschbehauptung richtigstellen
Berlin, 15. September 2020. Die Tageszeitung „Die Welt“ hat nach einer Abmahnung durch die AfD-Bundestagsfraktion eine Falschbehauptung über die AfD-Fraktion richtiggestellt und eine Unterlassungserklärung abgegeben. In einem am 31.08.2020 veröffentlichten Artikel [...]
Höchst: Maske wird als Disziplinierungsmittel in der Schule missbraucht
Berlin, 15. September 2020. Ob und wie Masken auf dem Schulweg, dem Pausenhof, in der Schule oder sogar im Unterricht getragen werden müssen, regeln die Bundesländer individuell. Einige Länder, so wie [...]
Gauland: Aufnahme weiterer Flüchtlinge aus Griechenland ist ein fatales Signal
Berlin, 15. September 2020. Zur Diskussion über die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Asylbewerberlager Moria auf Lesbos und der Ankündigung der Bundesregierung, weitere 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen, teilt der Vorsitzende [...]
Kernkraft für Umweltschutz
Zum Antrag
Keine CO2-Besteuerung
Zum Antrag
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes
Zum Gesetzentwurf
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Malaysia
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Neuseeland
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Vorteile der Klimaerwärmung
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Extremereignisse
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Möglicher Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft von rund 1 Million Deutsch-Türken
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich der Republik Korea
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Reisewarnungen des Auswärtigen Amts aufgrund von COVID-19 bezüglich Kanada
Zur Anfrage und Antwort der Bundesregierung
Gauland: Forderung nach Aufnahme der Moria-Migranten ist Ausdruck grenzenloser Verantwortungslosigkeit
Berlin, 14. September 2020. Zu Forderungen diverser Politiker, die Migranten aus dem griechischen Lager Moria in Deutschland aufzunehmen, erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Gauland: „Ein Sozialstaat darf nicht zulassen, dass Menschen ohne [...]
