AK23 – Bau, Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen2024-03-18T11:26:31+01:00

Bau, Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen

Leiter des Arbeitskreises

Roger Beckamp
Stellv. Leiter

Bezahlbaren Wohnraum schaffen! Wohneigentum fördern! Heimatbindung stärken!

Der Arbeitskreis Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist das vorbereitende Gremium der AfD-Bundestagsfraktion für die Arbeit im gleichnamigen Bundestagsausschuss und erarbeitet eigene Anträge für sein Sachgebiet.

Die gravierenden Fehler der „alternativlosen“ Politik der Merkel-Regierung durchdringen alle Bereiche des Alltagslebens unserer Bürger. Dies wird auch in der Wohnungs- und Baupolitik besonders deutlich.

Der Wohnungsmarkt in Deutschland sind seit einigen Jahren durch eine anhaltende Dynamik gekennzeichnet, die allerdings nicht zu einem größeren Angebot an Wohnraum führt. Im Gegenteil: Auf der Angebotsseite herrscht, hervorgerufen durch eine Wohnraumbremse, ein Mangel an Wohnraum, auf der Nachfrageseite steigt die Zahl der Wohnungssuchenden rasant, so dass man hier von einer regelrechten Nachfrageflut sprechen kann.

Die erwähnte Wohnraumbremse setzt sich zusammen aus zahlreichen bürokratischen Verordnungen, insbesondere im Bereich der Energieeinsparung, einer unsinnigen Mietpreisbremse, Erhöhungen der Grunderwerbssteuer, der Grundsteuer und aus anderen Abgaben.

Die Nachfrageflut entstand durch die Freizügigkeitsregelungen innerhalb der EU, den Zustrom von 1,8 Millionen „Flüchtlingen“ seit 2013, die Vernachlässigung der ländlichen Infrastruktur und durch andere Faktoren.

Deutliche Mietpreissteigerungen und vielerorts spürbare Engpässe, besonders in Groß- und Universitätsstädten, sind die Folge dieser verfehlten Politik. Vor allem einkommensschwache Haushalte, zunehmend aber auch Haushalte mit mittleren Einkommen, haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Wohnumfeld und Wohneigentum schaffen Heimatbindung und fördern den Wunsch, das eigene Umfeld zu bewahren und zu erhalten. Wirtschaftlich berechenbare, stabile Eigentums- und Mietverhältnisse stärken auf Dauer das gesellschaftliche Wohlergehen, fördern den Zusammenhalt der Generationen und können auch der Landflucht entgegenwirken.

Im Arbeitskreis sind Abgeordnete und Mitarbeiter tätig, die als Experten mit langjähriger beruflicher Erfahrung über eine umfassende Expertise auf den Gebieten Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen verfügen. In Zusammenarbeit mit den Fachausschüssen der AfD entwickelt unser Arbeitskreis Positionen und erarbeitet die thematischen Grundlagen für eine breite gesellschaftliche Diskussion mit den Bürgern vor Ort sowie mit Vertretern von Politik, Verbänden und verschiedenen Interessensgruppen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Marc Bernhard: EU-Verbot für Öl- und Gasheizungen ab 2040 ist eine soziale Atombombe

Berlin, 15. März 2024. Das EU-Parlament hat am 12.3.2024 beschlossen, fossile Brennstoffe für Heizungen nur noch bis 2039 zu erlauben. Damit werden unter anderem Öl- und Gasheizungen nicht ab 2045, sondern schon ab 2040 verboten. Hierzu der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard: „Das Verbot von Öl- und Gasheizungen ist eine [...]

Carolin Bachmann: Statt Wohnungsbauziele zu erreichen, konzentriert sich das Bauministerium auf Genderpolitik

Berlin, 15. Dezember 2023. Das Bauministerium etabliert zunehmend die Ideologie des Feminismus im eigenen Haus. Dazu gehören feministische Arbeitsgruppen, an denen in diesem Jahr mehrere Angehörige des Höheren Dienstes teilgenommen haben (Antwort auf die Mündliche Frage 047). Zudem wurden Veranstaltungen abgehalten, in denen den Teilnehmern Wissen über den sogenannten „Gender-Check“ [...]

Marc Bernhard: EU-Sanierungszwänge für Gebäude stoppen

Berlin, 10. Dezember 2023. Die EU hat sich auf strengere Energievorgaben im Gebäudesektor geeinigt. Ehrgeizigere Anforderungen der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) sollen die Renovierung des nationalen Gebäudebestands forcieren. Dazu teilt der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, mit: „Die KfW hat ausgerechnet, dass uns der gebäudescharfe Sanierungszwang aus Brüssel 254 Milliarden Euro [...]

Carolin Bachmann/Nicole Höchst: Klimaanpassung auf Friedhöfen ist pietätlos

Berlin, 28. November 2023. Das Bundesbauministerium lässt zur Klimaanpassung auf Friedhöfen forschen (Antwort auf die Schriftliche Frage 11/279). Hintergrund ist die Veränderung in der Bestattungskultur durch weniger Erdgräber und mehr Urnengräber. Laut Bundesregierung bestünde bei der konkreten Flächengestaltung und -unterhaltung Anpassungsbedarf. Die Studie mit dem Titel „Friedhöfe in Deutschland: Studie [...]

Marc Bernhard: Ampel im Wohnungsbau krachend gescheitert

Berlin, 29. November 2023. Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW hat zum Tag der Wohnungswirtschaft nach Berlin eingeladen. Zur Diskussion waren unter anderem die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen geladen, nicht jedoch ein AfD-Vertreter. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, teilt dazu mit: „Die AfD-Fraktion hat einen [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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