Bau, Wohnen Stadtentwicklung und Kommunen
Leiter des Arbeitskreises
Bezahlbaren Wohnraum schaffen! Wohneigentum fördern! Heimatbindung stärken!
Der Arbeitskreis Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen ist das vorbereitende Gremium der AfD-Bundestagsfraktion für die Arbeit im gleichnamigen Bundestagsausschuss und erarbeitet eigene Anträge für sein Sachgebiet.
Die gravierenden Fehler der „alternativlosen“ Politik der Merkel-Regierung durchdringen alle Bereiche des Alltagslebens unserer Bürger. Dies wird auch in der Wohnungs- und Baupolitik besonders deutlich.
Der Wohnungsmarkt in Deutschland sind seit einigen Jahren durch eine anhaltende Dynamik gekennzeichnet, die allerdings nicht zu einem größeren Angebot an Wohnraum führt. Im Gegenteil: Auf der Angebotsseite herrscht, hervorgerufen durch eine Wohnraumbremse, ein Mangel an Wohnraum, auf der Nachfrageseite steigt die Zahl der Wohnungssuchenden rasant, so dass man hier von einer regelrechten Nachfrageflut sprechen kann.
Die erwähnte Wohnraumbremse setzt sich zusammen aus zahlreichen bürokratischen Verordnungen, insbesondere im Bereich der Energieeinsparung, einer unsinnigen Mietpreisbremse, Erhöhungen der Grunderwerbssteuer, der Grundsteuer und aus anderen Abgaben.
Die Nachfrageflut entstand durch die Freizügigkeitsregelungen innerhalb der EU, den Zustrom von 1,8 Millionen „Flüchtlingen“ seit 2013, die Vernachlässigung der ländlichen Infrastruktur und durch andere Faktoren.
Deutliche Mietpreissteigerungen und vielerorts spürbare Engpässe, besonders in Groß- und Universitätsstädten, sind die Folge dieser verfehlten Politik. Vor allem einkommensschwache Haushalte, zunehmend aber auch Haushalte mit mittleren Einkommen, haben Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden.
Wohnumfeld und Wohneigentum schaffen Heimatbindung und fördern den Wunsch, das eigene Umfeld zu bewahren und zu erhalten. Wirtschaftlich berechenbare, stabile Eigentums- und Mietverhältnisse stärken auf Dauer das gesellschaftliche Wohlergehen, fördern den Zusammenhalt der Generationen und können auch der Landflucht entgegenwirken.
Im Arbeitskreis sind Abgeordnete und Mitarbeiter tätig, die als Experten mit langjähriger beruflicher Erfahrung über eine umfassende Expertise auf den Gebieten Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen verfügen. In Zusammenarbeit mit den Fachausschüssen der AfD entwickelt unser Arbeitskreis Positionen und erarbeitet die thematischen Grundlagen für eine breite gesellschaftliche Diskussion mit den Bürgern vor Ort sowie mit Vertretern von Politik, Verbänden und verschiedenen Interessensgruppen.
Mitglieder des Arbeitskreises
Stellvertretende Mitglieder
Berichte aus dem Arbeitskreis
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Berlin, 19. Juli 2024. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck will EU-Vorgaben umsetzen, die die Nullemission für alle neuen Gebäude ab 2028 vorgeben. Die Baubranche ist alarmiert und Verbände warnen wiederholt vor dramatisch steigenden Kosten des Bauens und Wohnens. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, teilt dazu mit: „Mit der Umsetzung von [...]
Carolin Bachmann / Götz Frömming: Bundesregierung bestellt gewünschtes Studienergebnis gegen originalgetreue Wiedererrichtung der Bauakademie
Berlin, 5. Juli 2024. Im Bauausschuss wurde über den Antrag der AfD zur originalgetreuen Wiedererrichtung der Schinkelschen Bauakademie debattiert (Bundestagsdrucksache 20/11629). Schon im Jahr 2016 stellte der Deutsche Bundestag rund 62 Millionen Euro für diese Aufgabe bereit. Der Wiederaufbau der Architekturikone unweit des Berliner Schlosses ist der Hauptzeck der Bundesstiftung Bauakademie, [...]
Marc Bernhard: Ohne Entlastung des Wohnungsmarktes wird Wohnungsnot weiter zunehmen
Berlin, 19. Juni 2024. Laut Statistischem Bundesamt hat die monatliche Zahl der Wohnungsbaugenehmigungen den niedrigsten Wert seit Januar 2013 erreicht. Der baupolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Marc Bernhard, teilt hierzu mit: „Die Baugenehmigungen sind dramatisch gesunken. Im Vergleich zum April des Vorjahres um mehr als 43 Prozent. Das bedeutet, dass die [...]
Elf Punkte für unsere Heimat – Kommunen stärken
Berlin, 4. Juni 2024. Die Kommunen stellen im föderalen System einen eigenen wichtigen Baustein dar und entsprechend ist in Art. 28 des Grundgesetzes (GG) das Recht der kommunalen Selbstverwaltung verankert worden. Dort heißt es entsprechend in Abs. 2 Satz 1: "Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der [...]
Die Territoriale Agenda der EU beenden – Eine selbstbestimmte Raumentwicklung Deutschlands sicherstellen
Berlin, 16. Mai 2024. Seit jeher ist der Umgang mit Territorium ein Element der Herrschaftspraxis. Stets geht es darum, in einem zielgerichteteren Planungsszenario maßgebliche raumbezogene Wirkungsgrößen zu erfassen, zu steuern beziehungsweise in Gang zu setzen. Die Bundesrepublik Deutschland brachte diesbezüglich bis in die 1970er Jahre nicht nur das Raumordnungsgesetz auf [...]
