AK25 – Digitales2025-10-15T17:26:48+02:00

Digitales und Staatsmodernisierung

Leiter des Arbeitskreises

Ruben Rupp
Leiter

Robin Jünger
Stellv. Leiter

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitalisierung und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Digitalminister kennt eigenen Gesetzentwurf zur Überwachung der freien Presse nicht

Berlin, 16. Januar 2026. Zum ersten Auftritt des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Karsten Wildberger, im zuständigen Ausschuss des Bundestages teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit:„Der erste öffentliche Auftritt des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung, Herrn Dr. Karsten Wildberger, im zuständigen Ausschuss des Bundestages geriet zu einer [...]

Wer die Presse in Fesseln legen will, stellt sich gegen das Grundgesetz

Berlin, 15. Januar 2026. Zur Debatte um die Äußerungen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Thomas Fetsch, Mitglied des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages:„Der in aller Öffentlichkeit erfolgte Angriff Günthers auf eine zentrale Säule der freiheitlichen Demokratie Deutschlands ist eine ungeheuerliche Entgleisung, die einen denkwürdigen Einblick in Günthers [...]

Philipp Amthor manövriert sich ins Abseits

Berlin, 11. Januar 2026. Edgar Naujok, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung, kritisiert die Äußerungen des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Philipp Amthor, zum Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin:„Der Auftritt von Philipp Amthor in der ZDF-Talkshow Markus Lanz war ein ideenloser Reflex, um gravierende politische [...]

Angriff des Digitalministeriums auf die Pressefreiheit stoppen

Berlin, 6. Januar 2026. Zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) für das geplante Gesetz über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung (PWG) teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit: „Der Ausbau der Bundesnetzagentur (BNetzA) zu einer allumfassenden Überwachungsbehörde digitaler Kommunikation schreitet unter der schwarz-roten [...]

Keine Chatkontrolle nirgends, auch keine als „freiwillig“ verbrämte

Berlin, 5. Dezember 2025. Zum Unwillen der Bundesregierung, eine eindeutig ablehnende Position zum Kompromiss der EU-Staaten zu einer freiwilligen Chatkontrolle einzunehmen, teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Ruben Rupp, mit: „Woran erkennen wir, dass die Bundesregierung ein strittiges Thema nicht zu erörtern wünscht? Wenn sie mit der Mehrheit der Koalition [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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