AK25 – Digitales2025-10-15T17:26:48+02:00

Digitales und Staatsmodernisierung

Leiter des Arbeitskreises

Ruben Rupp
Leiter

Robin Jünger
Stellv. Leiter

Mit der digitalen Transformation die Zukunft gestalten

Die Digitalisierung verändert die Welt. Diese vierte industrielle Revolution umfasst nicht nur zahlreiche technologische Entwicklungen, sondern stellt auch einen Paradigmenwechsel dar.
Sowohl während der industriellen Revolution als auch während der Computerisierung der 90er Jahre konnten neue, qualifiziertere Arbeitsplätze geschaffen werden. Körperlich anstrengende Arbeiten wurden erleichtert, Produktionsabläufe effizienter.

Die Auswirkungen des digitalen Wandels werden dagegen tiefgreifender sein. Unsere Wirtschaft und unser gesellschaftliches Miteinander werden sich genauso nachhaltig verändern wie unsere Sozial- und Arbeitsordnung. Politik- und Rechtssysteme müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen.

Die Herausforderungen, denen sich unsere Gesellschaft stellen muss, sind komplex und greifen tief in die verschiedensten Bereiche unseres Lebens ein. Um ganzheitliche Lösungsansätze zu entwickeln, die zum Beispiel beschäftigungsloses Wachstum verhindern, ist eine ressortübergreifende Betrachtung über die politischen Bereiche hinweg nicht nur sinnvoll, sondern dringend notwendig.

Der Arbeitskreis Digitalisierung und Staatsmodernisierung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Chancen und Risiken der digitalen Wende erkannt. Wir haben den Mut zum Wandel, den Mut zu Veränderungen. Wir wollen intelligente und nachhaltige Lösungswege für die Zukunft aufzeigen und in den Politikprozess einbringen. Gemeinsam mit der Alternative für Deutschland, die sich im Gegensatz zu anderen Parteien durch Innovationsfreundlichkeit und Zukunftsorientierung auszeichnet, wollen wir im Bundestag dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft die vielfältigen Herausforderungen der digitalen Transformation bewältigt, ohne dabei auf den sozialen Frieden und das Allgemeinwohl verzichten zu müssen.

Berichte aus dem Arbeitskreis

Nur mit Freiheit, Sicherheit und Wettbewerb wird Deutschland digital souverän

Berlin, 17. November 2025. Zum anstehenden deutsch-französischen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität teilt der digitalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Ruben Rupp, mit:„Digitale Souveränität ist in aller Munde. Die Bundesregierung lädt zu einem deutsch-französischen Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität, ohne recht zu sagen, was sie eigentlich darunter versteht. Sie hat den Ernst [...]

Keine Chatkontrolle durch die Hintertür

Berlin, 13. November 2025. Zum neuen Vorschlag der dänischen EU-Ratspräsidentschaft zur Bekämpfung von sexuellem Missbrauch von Kindern erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Statt die Chatkontrolle offen anzuordnen, sollen Anbieter jetzt offenbar zum Ausleuchten vertraulicher Kommunikation genötigt werden. So kritisiert die Datenschutzbeauftragte des Bundes [...]

Bundesregierung verweigert Transparenz zur eigenen IT-Sicherheit

Berlin, 12. November 2025. Zu der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag zu dem Thema „Cybersicherheit und Stellenabbau im Bereich IT-Sicherheit im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern“ (Drucksachennummer 21/2409) teilt der rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Tobias Matthias Peterka, mit:„Die Antwort der Bundesregierung auf die [...]

Entlastungskabinett ist Etikettenschwindel

Berlin, 6. November 2025. Zu den vom Bundeskabinett beschlossenen Entlastungen in puncto Bürokratie teilt der Sprecher der AfD-Fraktion für Digitales und Staatsmodernisierung, Ruben Rupp, mit: „Das sogenannte Entlastungskabinett der Bundesregierung verläuft nach bekanntem Muster: Der rührige Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung skizziert einige für sich genommen ordentliche Projekte, deren Auswirkungen [...]

Digitalminister garantiert nicht, dass digitale Identität kein Zwang wird

Berlin, 5. November 2025. In der Regierungsbefragung wischte Digitalminister Karsten Wildberger (CDU) Bedenken zur geplanten digitalen Identität (EUDI) mit Phrasen weg. Dazu erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Tobias Ebenberger, Mitglied im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: „Minister Wildberger konnte oder wollte nicht darlegen, wie man garantiere, dass die EUDI nicht zu einem [...]

Infomaterial aus dem Arbeitskreis

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