Brandner: Probleme des Verkehrsgewerbes müssen endlich gelöst werden

Berlin, 08. Mai 2018. Im Gespräch mit dem „Landesverband Thüringen des Verkehrsgewerbes (LTV) e.V.“ erfuhr der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner, der auch Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages ist, viel über die Vielzahl von Problemen, mit denen sich das Verkehrsgewerbe konfrontiert sieht.

Neben ausufernden Statistik- und Aufzeichnungspflichten, stellt vor allem die osteuropäische Konkurrenz die Fuhrbetriebe vor große Herausforderungen, da bei deren Fahrern die Einhaltung des Mindestlohns und der Arbeitszeiten keine Rolle spielt, jedenfalls nicht ausreichend kontrolliert wird. Daher können Unternehmen beispielsweise aus Polen deutlich niedrigere Preise anbieten als deutsche. Brandner, auch Vorsitzender der Landesgruppe Thüringen, sieht hier die Politik in der Pflicht: „Es kann nicht sein, dass sich Deutschland eigene Wettbewerbsnachteile auf dem Markt schafft. Während deutsche Fahrer auf die Einhaltung von Arbeitszeitgesetz und Mindestlohngesetz kontrolliert werden, haben ausländische Fahrer freie Fahrt.“

Seitens des Verbandes wurde auch die Behandlung der Fuhrunternehmen im Vergleich zu sonstigen Unternehmen im Bereich der Rundfunkbeiträge kritisiert. Jedes Fahrzeug gilt als eigene Betriebsstätte mit Gebührenpflicht. Brandners Lösungsvorschlag: Die sogenannte GEZ abschaffen!

„Die Sorgen der Branche sind ernst und aktuell. Wir müssen die Probleme lösen, ansonsten werden immer mehr einheimische Transportunternehmer und mit ihnen viele Arbeitsplätze vom Markt verschwinden. Wenn die Bürokratie überhandnimmt und die Fachkräfte fehlen, droht, dass sich immer mehr deutsche Unternehmer aus der Branche zurückziehen. Wir von der AfD werden selbst und durch Druck auf die Altparteien unsere Unternehmer unterstützen“,  so Brandner abschließend.