Berlin, 12. März 2019. In einem offenen Brief an die Abgeordneten des EU-Parlaments warnt die Zentrale für Unterrichtsmedien im Internet (ZUM) vor der Einführung sogenannter Uploadfilter im Zuge der geplanten EU-Urheberrechtsreform. Nach Angaben des Vereins bedrohe die Reform in ihrer aktuellen Form „unsere Arbeit für eine offenere zeitgemäße Bildung“ und gefährde „den Betrieb und Bestand unseres Angebots“. 

Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete und digitalpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Joana Cotar:

„Die Liste der Kritiker, die von den Apologeten der Uploadfilter als vermeintliche Gegner von Urheberrechten diskreditiert werden, wird immer länger. Zwar soll es bei der Haftungspflicht für Plattformbetreiber Ausnahmen für nicht profitorientierte Betreiber geben. Doch zu Recht verweist die ZUM darauf, dass erst von den Gerichten über die Frage der Profitorientiertheit entschieden wird – und bis dahin droht jederzeit eine Klage. Nicht nur Vereine wie die ZUM können es sich finanziell nicht leisten, juristisch gegen die Haftungspflicht vorzugehen und müssten im Zweifel ihre Aktivitäten einstellen.

Einmal mehr wird deutlich, dass die geplante EU-Urheberrechtsreform nicht nur die Meinungsfreiheit, sondern auch die Bildungsqualität gefährdet. Die Bildung unserer Kinder ist jedoch zu wichtig, um sie auf dem Altar einer völlig vermurksten EU-Urheberrechtsreform zu opfern. Die Verfechter der Reform im EU-Parlament sollten daher aufhören, die überparteilichen Kritiker als ahnungslos oder als Gegner von Urheberrechten abzustempeln und sich auf ihre Kernaufgaben in Europa konzentrieren. Die Überwachung und Gängelung des Internets gehört nicht dazu.“