Die Einheitsparteien fügen dem Ansehen Deutschlands einen enormen Schaden zu

Die Einheitsparteien fügen dem Ansehen Deutschlands einen enormen Schaden zu

Berlin, 18. Juni 2025. Zur Wahl der Delegationsleitung der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PVER) am 17. Juni erklärt der Leiter der AfD-Delegationsgruppe in der PVER Malte Kaufmann:

„Dass die AfD als stärkste Oppositionsfraktion im Bundestag systematisch aus wichtigen Leitungspositionen ausgeschlossen und ausgegrenzt wird, müssen wir leider immer wieder zur Kenntnis nehmen. So auch heute bei der Wahl der deutschen Delegationsleitung in der PVER. Offensichtlich gab es zwischen den übrigen Fraktionen im Vorfeld Absprachen, um einen AfD-Abgeordneten in der Funktion eines stellvertretenden Delegationsleiters zu verhindern. Durch die Besetzung der Leitungsposten durch CDU und SPD wurde der Opposition die Vertretung in der Delegationsleitung vorenthalten. Die Koalitionsfraktionen verletzen damit willkürlich die Grundsätze der Demokratie und fügen dem Ansehen Deutschlands einen enormen Schaden zu. Wir von der AfD-Fraktion sind fest entschlossen, gute Arbeit auch auf internationaler Ebene zu leisten. Das ist unser Beitrag zum Frieden und zur Demokratie sowohl auf nationaler wie auch auf internationaler Ebene.“

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