Enrico Komning: Habecks Energiewende treibt Deutschland in Chinas Klammergriff

Berlin, 2. Juli 2024. Zum schwelenden Handelsstreit zwischen der EU und China teilt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion und Mitglied im Wirtschaftsausschuss, Enrico Komning, mit:

„Bundeswirtschaftsminister Habeck ruiniert Deutschlands Automobilwirtschaft, weil er sich gegen die E-Auto-Schwemme aus China nicht wehren kann. Dass Habeck bei seiner Chinareise von Brüsseler Forderungen nach Strafzöllen auf chinesische E-Auto Importe abgerückt ist, ist keinesfalls seiner besonderen Kompromissfähigkeit zuzuschreiben, sondern seiner selbstverursachten Energieabhängigkeit von China.

Es ist Habecks Energiewende, die Deutschland in den wirtschaftspolitischen Klammergriff Chinas treibt. Batterien, Solarpaneele und Windräder können nur mit Seltenen Erden produziert werden, Metalle, deren Vorkommen vor allem in China liegen. China ist beim Handel mit Seltenen Erden nicht nur Weltmarktführer, sondern fast schon Monopolist. Ab 1. Oktober steht die Produktion Seltener Erden endgültig unter der unmittelbaren Kontrolle der chinesischen Staatsführung. Deutschland ist spätestens dann den Launen Chinas ausgeliefert.

Als AfD-Bundestagsfraktion stehen wir ein für die Souveränität Deutschlands. Dies muss auch energiepolitisch gelten. Wir fordern die Bundesregierung daher auf, die Energiewende umgehend zu beenden und eine intelligente, vernunftbasierte, breit aufgestellte Energieversorgung, die auch Kern- und Kohlekraft miteinschließt, zu verfolgen. Nur so beenden wir die Abhängigkeiten von einzelnen Nationen.“