Eugen Schmidt: Auslandsdeutsche mit der historischen Heimat verbinden

Berlin, 30. Januar 2025. Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (Drs. 20/14728) Maßnahmen, um Landsleute in aller Welt stärker mit Deutschland zu verbinden. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt teilt dazu mit:

„In Ostmitteleuropa und den Nachfolgestaaten der UdSSR leben fast eine Million Deutsche. Sie werden zum Beispiel rentenrechtlich benachteiligt und müssen einen Bürokratiemarathon bewältigen, um als Spätaussiedler anerkannt zu werden. Unter Kanzler Olaf Scholz und der Aussiedlerbeauftragten Natalie Pawlik wurden weitere Hürden aufgebaut. Daneben leben vor allem in Südamerika Millionen Nachfahren deutscher Auswanderer, die sich Deutschland kulturell und sprachlich eng verbunden fühlen. Wir müssen diese Verbindungen erhalten und stärken, zu beiderseitigem Vorteil.

Die AfD-Fraktion hat sich als einzige im Deutschen Bundestag dieses Themas angenommen und in einem Antrag zahlreiche Vorschläge unterbreitet, die nur sehr geringe Kosten verursachen, aber eine große Wirkung versprechen. Mit einer ,Karte Schwarz-Rot-Gold‘, deren Erwerb sich an Anforderungen des Bundesvertriebenengesetzes und beispielsweise polnische Regelungen anlehnt, könnten Deutsche sich weltweit und mit der historischen Heimat verbinden. Es soll beispielsweise eine Kooperationsbörse geschaffen werden, auf der Unternehmen in den Auswanderungsgebieten, die von Inhabern geführt werden, die Halter der Schwarz-Rot-Gold-Karte sind und Unternehmen in Deutschland, um den Wirtschaftsaustausch zu beiderseitigem Nutzen zu stärken.

Unter Anpassung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes soll Inhabern dieser Karte die Möglichkeit eröffnet werden, ohne Visum nach Deutschland einreisen sowie eine Arbeitserlaubnis erhalten zu können. Zudem sollen Stipendienprogramme für Inhaber der Karte Schwarz-Rot-Gold ins Leben gerufen werden, um in Deutschland eine Ausbildung oder ein Studium beziehungsweise ein Praktikum absolvieren zu können. Daneben muss beispielsweise die Auswärtige Kulturarbeit die Auslandsdeutschen als Zielgruppe anerkennen, was bislang nicht der Fall ist. Die deutsche Politik hat den Austausch und die Kontaktpflege mit den Deutschen in aller Welt bislang nur unzureichend oder gar nicht im Blick gehabt. Das muss sich ändern!

Neben den Nachfahren derjenigen, die unser Land oft vor mehreren Generationen verlassen haben, gilt es auch die Verbindungen zu den Auswanderern zu pflegen, die erst in den vergangenen Jahrzehnten emigriert sind. Die Auswanderung von Deutschen nimmt zudem seit 2015 deutlich zu. Sie hat sich seither auf 260.000 jährlich verdoppelt. Weit über 1,5 Millionen Landsleute sind in den letzten 34 Jahren dauerhaft emigriert. Das ist eine Auswanderungswelle historischen Ausmaßes. Kein Wunder, denn die Lebensbedingungen entwickeln sich in Deutschland negativ. Es ist in deutschem Interesse, dass Ausgewanderte ihre Identität als Deutsche beziehungsweise Deutschstämmige besser wahren können. Dadurch können wir auch die Wahrscheinlichkeit erhöhen, dass sie in das Land ihrer Herkunft beziehungsweise ihrer Vorfahren zurückkehren.

Hindernisse für Spätaussiedler müssen abgebaut werden. Ganz dringlich sind Maßnahmen der Bundesregierung für unsere rund 30.000 Landsleute in der Ukraine. Wir brauchen einen grundlegenden Politikwechsel. Der Antrag der AfD-Bundestagsfraktion liefert hierfür einen weiteren Baustein.“