Eugen Schmidt/Uwe Schulz: Regierung muss Wirtschaftssanktionen abschaffen

Berlin, 10. August 2023. Zur Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, künftig stünden Wirtschaftszuwächse wie in den 1950er Jahren bevor und angesichts der dramatischen wirtschaftlichen Lage, erklärt der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt, Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda:

„Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im März 2023 Wirtschaftswunder-Raten von jährlich rund acht Prozent an, wie in den 1950er Jahren. Diese hohen Zuwächse sind nach seiner Ansicht aufgrund der hohen Investitionen in den Klimaschutz künftig zu erwarten. In ihrer Antwort auf meine diesbezügliche Frage ergeht sich die Bundesregierung in Floskeln. Die Regierung hat ein gestörtes Verhältnis zur Realität. Sie schadet dem deutschen Volk, den Steuerzahlern und der deutschen Wirtschaft.“

Der AfD-Abgeordnete Uwe Schulz, Mitglied des Wirtschaftsausschusses, ergänzt:

„Die Sanktionen gegen Russland und die wirtschaftlichen Maßnahmen der Ampel-Regierung führen Deutschland und dessen Wirtschaftsstandort direkt in die Deindustrialisierung. Es ist nicht überraschend, dass die Russische Föderation 2022 Deutschland vom fünften Platz des weltweiten Volkswirtschaftsrankings verdrängt hat. Auch die wirtschaftlichen Aussichten für das Jahr 2023 sind bedrückend. Die schwachen Ergebnisse in der Automobilindustrie sorgen weiterhin für einen Rückgang um 1,5 Prozentpunkte der Leistung des verarbeitenden Gewerbes. Die Sanktionen gegen Russland haben ihre Wirkung verfehlt. Sie tragen stattdessen zum Ruin der deutschen Wirtschaft bei. Die Bundesregierung muss sofort handeln, um wirtschaftlichen Schaden von der Bundesrepublik abzuwenden. Die AfD-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, die für die deutsche Wirtschaft deutlich zutage tretenden Missstände ernst zu nehmen und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland abzuschaffen.“